Das Dilemma der SPD

Die SPD kommt nicht so recht in den Wahlkampfmodus. Dafür müsste sie ihre Konkurrenten von der Union ernsthaft attackieren. Stattdessen spielen die Sozialdemokraten zumeist den braven Juniorpartner, so wie sie es schon seit Jahren tun. Nur manchmal versuchen sie zaghaft, aus dieser Rolle auszubrechen. Vizekanzler und Spitzenkandidat Olaf Scholz wollte vor wenigen Wochen einen kleinen Streit mit seinem Kabinettskollegen Jens Spahn zur Impfstrategie vom Zaun brechen. Der Angriff verpuffte. Die Union stellte klar, dass die SPD eine Mitverantwortung für das trägt, was die Große Koalition beschließt, und sie über alle Vorgänge informiert ist.

Die Sozialdemokraten können das ungeliebte Bündnis vor der Bundestagswahl nicht verlassen. Denn die Coronakrise ist noch lange nicht ausgestanden. In dieser Situation wäre es politischer Selbstmord, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Der Partei, die in Umfragen bei 15 Prozent liegt, könnte ein ambitioniertes Wahlprogramm mit dem Schwerpunkt Umverteilung helfen. Das Motto ihrer am Wochenende gestarteten Vorstandsklausur »Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.« klang aber nicht danach. Es lässt eher vermuten, dass die SPD wieder einmal Minimalkompromisse schließt, die hinter austauschbaren PR-Texten versteckt werden.