Berlin. Mehr als 1.000 Äußerungen des extrem rechten Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann werden im Berliner Ermittlungsverfahren einzeln überprüft. Es geht dabei um Verdacht auf Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. »Das sind intensive, umfangreiche und zeitaufwendige Ermittlungen«, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Dienstag. »Die Auswertung der Beweismittel dauert an.«
Am Montag postete Hildmann: »Haftbefehl ist draußen, es geht um Aussagen auf meinem Telegram und es wird mir Hochverrat vorgeworfen.« Gegenüber dem »Tagesspiegel[1]« wollte das die Staatsanwaltschaft weder bestätigen noch dementieren. Ein Sprecher sagte, die Behörde äußere sich im Allgemeinen nicht zu »noch nicht vollstreckten Haftbefehlen«. Medienberichten[2] zufolge ist Hildmann bereits untergetaucht.
Hildmann schreibt derzeit seine Botschaften mehrfach am Tag in einen bekannten Internetkanal, wo sie jeder nachlesen kann. Früher als veganer Kochbuchautor bekannt, nennt er sich mittlerweile selbst »ultrarechts« und einen Verschwörungsprediger[3].
Die Ermittlungen wurden in Berlin gebündelt. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hatte dies mit einer effektiven Strafverfolgung begründet. Mehrere Ermittlungsverfahren aus Brandenburg waren demnach an die Behörde in der Hauptstadt übergeben worden.
Hildmann war wiederholt bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgetreten. Nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft soll aufgeklärt werden, ob und in welchem Umfang der 39-Jährige durch seine Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten und sich strafbar gemacht haben könnte. dpa/nd