Gebt die Impfstoff-Patente frei!

Berlin. Aktivist*innen demonstrierten am Mittwoch vor dem Bundeswirtschaftsministerium für die Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe. Zu der Aktion hatten unter anderem Medico International, Attac, die Interventionistische Linke (iL) und Ende Gelände aufgerufen.

»Der jetzige Stand der Impfungen ist eine Katastrophe, das kriegen wir sogar in Deutschland mit. Während Konzerne wie BioNTech Milliarden kassieren, bleibt der größte Teil der Menschheit von der Impfung ausgeschlossen«, erklärte Kim Solievna von Ende Gelände.

Um die Pandemie zu beenden, müssten die Impfstoffe und das Wissen um ihre Produktion allen Menschen zur Verfügung gestellt werden. »Die globale Pandemie erfordert globale Corona-Solidarität. Und sie zeigt auch, dass ein kapitalistisch organisiertes Gesundheitssystem zum Scheitern verurteilt ist«, so Jonas Baliani von der iL.

Seit Monaten verhandelt die Welthandelsorganisation (WTO) einen Antrag, ihren Mitgliedern eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, damit sie bestimmte Verpflichtungen im Zusammenhang mit Covid-19-Patenten nicht anwenden müssen.

Mehr als 100 Staaten des Globalen Südens haben sich dieser Initiative Indiens und Südafrikas bereits angeschlossen, die bislang vor allem an der Blockadehaltung der Industrienationen scheitert.