Düsseldorf. Der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler warnt vor einer »Sammlung antidemokratischen Potenzials« bei den Protesten der Bewegung »Querdenken« gegen die Corona-Maßnahmen. Eine weitere Radikalisierung der Proteste sei zu befürchten, da sich gewaltorientierte Gruppen aus der rechten Hooligan-Szene und der Reichsbürgerbewegung den Protesten angeschlossen hätten, sagte Häusler dem Evangelischen Pressedienst (epd). Am Wochenende waren in verschiedenen Städten mehrere tausend Menschen zu Demonstrationen von »Querdenken« gekommen[1]. Unter anderem in Dresden und Stuttgart kam es dabei zu Gewalt gegen Polizisten und Medienvertreter.[2]
Zugleich mahnte der Sozialwissenschaftler zu einer Differenzierung zwischen antidemokratischem Handeln und berechtigter Kritik an Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es gebe auch Demonstrationen zum Beispiel von Berufsgruppen, die von Schließungen hart betroffen seien, »die absolut legitime Anliegen vortragen«. Diese stellten jedoch eine »absolute Minderheit« in der Protest-Szene dar, die von Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und zunehmend rechtsextremen Kräften dominiert werde. »Wo die Pandemie genutzt wird, um Hetze auf die Straße zu tragen, muss dem ein Riegel vorgeschoben werden«, forderte Häusler.
Für das gesamte Rechtsaußen-Spektrum seien die Corona-Proteste zu einem »Sogpunkt« geworden. Dazu habe auch die AfD beigetragen, die damit ein neues Themenfeld zu besetzen suche. Dies habe ihr aber bisher nicht zu Wahlerfolgen verholfen, sagte der an der Hochschule Düsseldorf tätige Forscher mit Blick auf die Stimmenverluste der Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz[3]. Sobald die sozialen und ökonomischen Folgekosten der Pandemie stärker sichtbar würden und Unmut auslösten, könne sich für rechtspopulistische Gruppen jedoch eine neue Gelegenheit ergeben.
Die Beteiligung an den Demonstrationen am Wochenende deutete Häusler als Zeichen, dass es mit der »Querdenker«-Bewegung noch nicht vorbei sei. Nach einer Aktions-Pause im Winter deute sich ein Wiederaufleben der Proteste an. Auch die Impfkampagne könne dabei zum Thema werden und als vermeintlicher Beleg für den Verschwörungsglauben herangezogen werden, die Pandemie sei eine Erfindung internationaler Geschäftsleute, die die Bevölkerung zwangsweise impfen und mittels injizierter Mikrochips anschließend überwachen wollten. In den Niederlanden habe es bereits Übergriffe auf Impfzentren gegeben, betonte der Wissenschaftler. epd/nd