Hartes Vorgehen gegen 1. Mai-Demos

Berlin. In mehreren Städten ist es am Samstag zu harten Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten gekommen. Veranstalter der 1.Mai-Kundgebungen beklagten neben Berlin unter anderem auch in Hamburg, Frankfurt am Main und München Polizeigewalt. Zentrales Thema der meisten Proteste war die Notwendigkeit von gesellschaftlicher Umverteilung.

In Frankfurt am Main kam es vor allem am Ende der Demonstration zu tumultartigen Szenen. »Es kam zu mehreren schweren und schwersten Kopfverletzungen durch Schlagstockeinsatz und körperliche Gewalt«, erklärte die Gruppe »Autonome Demo-Sanis« in sozialen Netzwerken. Laut den ehrenamtlichen Sanitätern habe es auch Angriffe auf medizinisch Versorgte gegeben, die Frankfurter Polizei bestritt dies. Nach Angaben der Behörde wurden Beamte unter anderem durch gezielte Stöße mit Fahnenstangen und Flaschenwürfe attackiert, man habe auch Wasserwerfer einsetzen müssen. Etwa 4000 Personen hatten sich an den Protesten beteiligt.

In Hamburg hatten die Behörden mehrere linke Kundgebungen untersagt. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Räumpanzer und Reiterstaffeln ein, um Gruppen von Demonstranten einzukesseln und zu zerstreuen. »Trotz umfassender Hygienekonzepte und der Zusicherung, alle Auflagen einzuhalten, wurden Kundgebungen reihenweise untersagt und das Recht auf Versammlungsfreiheit damit mit Füßen getreten«, sagte Deniz Celik von der Linksfraktion der Hamburger Bürgerschaft. Bei der Durchsetzung des Versammlungsverbots sei die Polizei an vielen Stellen unverhältnismäßig vorgegangen und habe die Situation vollkommen unnötig eskalieren lassen.

Videos in sozialen Netzwerken zeigten derweil, wie die Polizei in München mit Pfefferspray gegen Demonstrierende vorging. »Ohne ersichtlichen Grund wurde mehrmals mit Pfefferspray in die Menge der friedlich Demonstrierenden gezielt«, sagte der Linke-Bundestagskandidat Kerem Schamberger. Dies sei auch deswegen »fatal«, weil derartige Polizeieinsätze die Menschen zusammendrängen und das Einhalten der Corona-Mindestabstände unmöglichen machen würden. seb