Linke Rauchzeichen

Berlin. Der diesjährige 1. Mai war geprägt von der anhaltenden Corona-Pandemie und der Forderung nach Solidarität. »Wir lassen nicht zu, dass Arbeitgeber die Pandemie als Vorwand für Jobabbau, Betriebsverlagerungen und Lohn-Dumping missbrauchen«, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, am Samstag anlässlich der zentralen Mai-Kundgebung in Hamburg. Corona dürfe auch keine Ausrede für fehlendes Geld beim Umbau zu einer digitalen und klimaneutralen Wirtschaft sein. Zukunftsgestaltung bedeute eben nicht, eisern zu sparen, sondern zu investieren.

Wegen der Corona-Beschränkungen hatte der DGB unter dem Motto »Solidarität ist Zukunft« wie im Vorjahr meist zu kleineren Veranstaltungen aufgerufen, etwa in Stuttgart. Im Internet gab es dazu ein Programm mit Reden, Diskussionen und Musik.

In mehreren Städten hatten unter Berücksichtigung der Corona-Regeln linke und linksradikale Gruppen zu Demonstrationen aufgerufen. Das bestimmende Thema war hier gesellschaftliche Umverteilung. Bei Protesten unter anderem in Frankfurt am Main, Hamburg und München kam es zu Auseinandersetzungen mit Polizisten, die Veranstalter beklagten Polizeigewalt. Extrem rechte Gruppen und Parteien versuchten, sich trotz zahlreicher Verbotsverfügen unter anderem in Erfurt, Chemnitz und Plauen zu sammeln. Rund 1000 Anhänger der Querdenken-Bewegung demonstrierten in Weimar.

In Berlin zog derweil tagsüber ein mehrere Kilometer langer Fahrradkorso Interesse auf sich. Über 10 000 Menschen nahmen eine Sternfahrt zum Anlass, um vom Fahrradsattel aus für soziale Umverteilung und die Möglichkeit der Enteignung profitorientierter großer Wohnungskonzerne zu demonstrieren. Aufgerufen hatte ein breites mieten- und sozialpolitisches Bündnis. Hauptziel des Fahrradkorsos war der für seine Villen bekannte Ortsteil Grunewald im Westen der Stadt, im Anschluss ging es zurück über die Autobahn Richtung Neuköllner Hermannplatz, dem Startpunkt der »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration«, die in diesem Jahr von einem migrantischen internationalistischen Block angeführt wurde. Zum Teil für Empörung sorgte von Anfang an, dass die Veranstalter israelfeindliche Parolen in ihrem Frontblock nicht unterbanden.

Die einzelnen Blöcke des rund 20 000 Teilnehmer zählenden Demonstrationszuges wurden kurz nach Beginn von der Polizei getrennt, bald darauf eskalierte die Situation. nd