nd-aktuell.de / 12.05.2021 / Kommentare / Seite 10

Israel hat sich arrangiert

Cyrus Salimi-Asl über die Gewalteskalation im Nahost-Konflikt

Cyrus Salimi-Asl

Niemand unternimmt Schritte, den Sprengstoff zu entschärfen: weder die israelische Regierung noch die sogenannte Weltgemeinschaft. Und den Palästinensern fehlt ohnehin reale Gestaltungsmacht. Wieder einmal zeigt sich in diesen Tagen, dass der Status quo im Nahost-Konflikt extrem konfliktgeladen und deshalb als »Lösung« nicht hinnehmbar ist. Auf israelischer Seite klammert sich Benjamin Netanjahu an seinen Ministerpräsidentensessel und weiß, dass hartes Vorgehen gegen aufständische Palästinenser auf Zuspruch unter rechtskonservativen Israelis trifft. Hamas tut es ihm gleich und zeigt vermeintlich Stärke mit dem Abfeuern von Raketen auf Israel. So können sich die palästinensischen Fundis bei den nächsten Wahlen (!) als die entschlossenere Partei empfehlen im Vergleich zu den hilflosen Realos der Fatah von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas.

Wie eine Analystin scharf bemerkte: Die Palästinensergebiete sind »kaputt besetzt«. Ein eigener Staat lässt sich nicht mehr bilden aus dem, was Gewalt, Wut, Willkür und illegale Siedlungen übrig lassen. Palästina ist ein »Failed state« - noch bevor er überhaupt ein vollwertiger Staat werden konnte. Das liegt nicht allein in Israels Verantwortung, aber Israel hat sich mit dem Status quo längst arrangiert. Der Rest der Welt im Übrigen auch.