Offline und deshalb ungehört

Während der Lockdown der letzten Monate für viele Menschen Belastungen mit sich brachte, fühlten sich manche im »Lockout« - vollständig ausgeschlossen und ausgesperrt. Mit dem Wort beschreibt Michael Stiefel aus dem brandenburgischen Löwenberg die aktuelle Situation in Armut lebender Menschen, die zuvor schon prekär war: »Die Regelsätze in der Grundsicherung sind sehr knapp gerechnet. Jede unvorhergesehene Ausgabe, jede Reparatur, jede Stromnachzahlung kann existenzbedrohlich werden. Sozialverbände, die nachgerechnet haben, sagen deutlich: Die Regelsätze müssten rund 160 Euro höher sein.« Die Auswege, die sich Betroffene suchten - etwa über Beratungsstellen, Treffpunkte oder Verteilstellen für Lebensmittel -, seien in der Pandemie auch noch weggefallen. Ressourcen und viele Kontakte gingen verloren.

»Die Jobcenter sind auch jetzt meist nur indirekt über Hotlines zu erreichen. Anträge können nicht persönlich abgegeben werden. Wer keinen Computerzugang hat, hat ein massives Problem«, beschreibt Stiefel seine Erfahrungen. Er ist seit einigen Jahren im Vorstand des Armutsnetzwerks, das sich bundesweit für Betroffene engagiert. Außerdem beteiligt sich der früher selbst Wohnungslose bei einer Verteilstelle für Bio-Lebensmittel und bei einem Wohnungslosentreff. Seine Meinung äußerte er am Mittwoch in einer Pressekonferenz der Diakonie, die mit einem neuen Projekt Unterstützung für benachteiligte Gruppen bieten will. Dabei geht es weniger darum, deren Forderungen nur aufzunehmen, als konkrete Hilfe und Strukturen zur Selbstorganisierung zu bieten. Das soll ermöglichen, dass die Stimmen der Betroffenen wieder und mehr gehört werden.

Diesen Ansatz findet auch Helga Röller aus Frankfurt am Main gut. Sie ist seit zehn Jahren in Erwerbslosenstrukturen aktiv und meint, dass eine einmalige Unterstützung von 150 Euro nicht ausreiche, um die Verluste durch Pandemiemaßnahmen und deren Folgen auszugleichen. Dazu gehöre etwa weggefallenes Schulessen, dessen Ersatz für ein Kind im Monat etwa mit 70 Euro zu veranschlagen sei. Außerdem auch Kosten für die Ausdrucke von Lernmaterial, wenn jemand nicht über einen Drucker verfügt.

Röller verweist auf die Einsamkeit vieler Menschen, die Pandemiezeiten in Armut erleben: »Sie wurden aus soziale Bezügen herausgedrängt. Ihnen fehlt schon die Kreditkarte für die Onlinebuchung im Freibad.« Selbst die digitale Buchung kostenloser Angebote sei nicht möglich. Über solche Benachteiligung müsse sozialpolitisch gestritten werden. Das könnten Menschen wie sie, die »einkommens- und konsumarm« sind, aber nur, wenn sie auch Zugang zu der heute üblichen digitalen Vernetzung haben. Röller wirbt für ein Existenzminimum in diesem Bereich: »Computer und WLAN für alle, die dies nicht selbst finanzieren können!«

Als besondere Ungerechtigkeit der aktuellen Situation erleben Röller und Stiefel, wie unkompliziert es etwa für Unternehmen war und ist, innerhalb kürzester Zeit an staatliche Unterstützungszahlungen zu kommen. Aktuell gebe es zwar einen Verzicht auf die Überprüfung von Vermögen oder Wohnkosten, wie Aktivist Stiefel erklärt. Auch sei der Start in den Antragsprozess für Grundsicherung erleichtert, aber die oft folgenden Forderungen nach zusätzlichen Nachweisen und Dokumenten seien eher noch gewachsen. In Sachen Kindergeldbezug sprach der Brandenburger von »unglaublichen Forderungskatalogen«.

Behindert wurden die Möglichkeiten zur eigenen Organisierung oder zur Teilnahme an Protesten auch durch die anfangs noch teuren FFP2-Masken. Röller hat sich diese selbst gekauft - zu Lasten anderer Dinge, die sie sich dann nicht mehr leisten konnte, um sowohl aktiv bleiben zu können, als auch sich selbst und andere nicht anzustecken. Sie weiß aber, dass auch wegen des fehlenden Geldes für Masken Menschen von der Teilnahme an Treffen abgesehen haben. Anträge an Sozialämter für entsprechende Zuschüsse seien abgelehnt worden.

Dennoch wehrt sich die Frankfurterin entschieden dagegen, wenn so getan wird, »als sei nur Corona ein Problem. Das Problem sind soziale Ausgrenzung und wachsende Ungleichheit.« Es gebe keine Coronakrise, sondern »eine existenzielle Krise für die Ärmsten im Gegensatz zu den meistens bewältigbaren Problemen von Menschen mit finanziellen Reserven, Bildung und Wohnraum«.