Auf der Suche nach einem neuen Europa

Nachdem am 9. Mai, dem Europatag, offiziell die Konferenz zur Zukunft Europas eröffnet wurde, folgte nun am Sonnabend deren erste Plenartagung im Europäischen Parlament in Straßburg. Zusammengesetzt war das Treffen aus Hunderten Vertreter*innen des Europaparlaments und der nationalen Parlamente, des Rates (also der Regierungen), der EU-Kommission sowie der Zivilgesellschaft.

Nach dem Sommer werden zudem 108 Europäer*innen teilnehmen, streng nach Quote: 80 Vertreter*innen aus sogenannten europäischen Bürgerpanels, von denen mindestens ein Drittel jünger als 25 Jahre sein wird, 27 aus nationalen Bürgerpanels oder -veranstaltungen (eine pro Mitgliedstaat) sowie der Präsident des Europäischen Jugendforums. Darüber hinaus sollen sie paritätisch zwischen Frauen und Männern besetzt werden.

Im Mittelpunkt der Konferenz zur Zukunft Europas steht die Frage, wie die EU künftig aussehen soll. Wie kann sie krisenfester gemacht werden? Wie demokratischer? Wie können Bürger*innen stärker in die politischen Entscheidungsprozesse der EU eingebunden werden?

Eröffnet wurde das Plenum mit Statements der drei Ko-Vorsitzenden der Plenarversammlung: dem belgischen Europaabgeordneten Guy Verhofstadt, der portugiesischen Staatssekretärin für Europafragen Ana Paula Zacarias und von Dubravka Šuica aus der EU-Kommission. Sie stellten noch einmal das Ziel der Zukunftskonferenz heraus und erklärten die Arbeitsweise: Die erste Säule bildet eine digitale Plattform, bei der sich Bürgerinnen und Bürger registrieren, um dann direkt an den Debatten teilnehmen zu können, indem sie ihre Vorstellungen und Erwartungen an eine zukünftige EU auf der digitalen Plattform veröffentlichen. Die zweite Säule sind die bereits erwähnten Bürgerpanels. Vier Panels zu je 200 Teilnehmenden aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten sind vorgesehen. Sie werden per Losverfahren zusammengesetzt. Insgesamt sollen die Panels einen mehr oder weniger repräsentativen Querschnitt der Einwohner*innen der EU abbilden. Die dritte Säule schließlich ist das Konferenzplenum, das am Sonnabend erstmals tagte.

Im weiteren Verlauf des ersten Konferenzplenums gab es eine breite Aussprache über die EU-Zukunftskonferenz. Dabei zeichneten sich zwei Ebenen ab: Vertreter*innen der EU-Institutionen betonten vor allem die Notwendigkeit, Bürger*innen zuzuhören, die EU krisenfester zu machen, nötigenfalls auch die EU-Verträge zu überarbeiten und die Abstimmungsverfahren so zu modifizieren, dass Mitgliedsstaaten die Weiterentwicklung der EU nicht ausbremsen können.

Aus der Zivilgesellschaft kamen hingegen eher konkrete und praktische Vorschläge zur Weiterentwicklung der EU. Im Vordergrund standen Themen wie ein gerechteres und sozialeres Wirtschaftssystem, der Vorrang sozialer Rechte vor Wirtschaftsinteressen, hochwertige Arbeitsplätze, der Ausbau von Demokratie und die Wahrung der Grundrechte. Nicht wenige Redner*innen betonten zudem die Bedeutung von Umwelt- und Klimaschutz sowie die Zurückweisung von nationalem Egoismus. Kommentar Seite 8