Enquete-Kommission soll Sinnfrage klären

»Nach dem Abzug müssen wir bilanzieren: Was hat der Einsatz gebracht? Was können wir für künftige Einsätze lernen?«, äußerte die Wehrbeauftragte des Bundestages und SPD-Politikerin Eva Högl gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Högl regte eine breite öffentliche Debatte darüber an. Grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber einer Aufarbeitung zeigte sich der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Pflüger. »Es gibt viel aufzuarbeiten«, so Pflüger im Gespräch mit »nd«. Die Themenliste ist lang. »Das geht von den geheimen Einsätzen des Kommando Spezialkräfte (KSK) über die Tötung von Zivilisten bei den Tanklastern bei Kundus, über die Ausbildung der afghanischen bewaffneten Kräfte von Militär und Polizei und deren Agieren bis hin zu Themen, wie der Zerstörung des Landes auch durch den Nato-Einsatz und die fatalen Auswirkungen der Nato-Präsenz auf die einfache Bevölkerung in Afghanistan«, macht Pflüger deutlich. So müsse geklärt werden, warum die von den internationalen Truppen geschaffene militärische Infrastruktur in Kabul nun an Länder wie die Türkei, Pakistan und Ungarn übergeben werde.

Dass eine öffentliche Aufarbeitung entlang der von Pflüger gewünschten Themen stattfinden wird, ist insbesondere bei den Einsätzen des KSK unwahrscheinlich. Einsätze des KSK, beispielsweise mit US-Spezialkräften im Rahmen der Operation Enduring Freedom, werden im Parlament nur in nicht-öffentlicher Sitzung besprochen.

»Dieser Einsatz der Bundeswehr ist ein solches Desaster, dass Aufarbeitung dringend nötig ist«, sagte Pflüger und hofft auf Konsequenzen. Es solle davon abgelassen werden, immer neue Auslandseinsätze zu beginnen und damit in ähnlicher Weise Länder an die Wand zu fahren wie jetzt in Mali, so Pflüger weiter.