Keine freiwillige Linkswende

Die SPD kann mit ihrem Wahlergebnis zufrieden sein. Nach dem Desaster der Sozialdemokraten 2017 sahen Demoskopen die Partei lange Zeit weiter auf dem absteigenden Ast. Doch in den letzten Wochen vor der Wahl ist es der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten gelungen, das Ruder herumzureißen und Stimmen hinzuzugewinnen. Das hat auch mit der medialen Begleitung des Wahlkampfs zu tun. Während jeder Fehltritt der Kontrahenten Armin Laschet und Annalena Baerbock ausgeschlachtet wurde, stellten sie Scholz als Politiker dar, dem man Vertrauen schenken könne.

Mit ihm an der Spitze ist die SPD auch von Menschen gewählt worden, die sich offenbar wünschen, dass die Politik der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel grundsätzlich fortgesetzt wird. Doch das wird den großen Herausforderungen dieser Zeit nicht gerecht. Genannt seien hier nur der Klimawandel und seine Folgen, die soziale Spaltung der Gesellschaft und die vielen Konflikte auf der Welt, in denen Deutschland mit seinen Rüstungsexporten, denen Scholz übrigens immer zugestimmt hat, eine unrühmliche Rolle spielt. Freiwillig wird der Kanzlerkandidat nach diesem Wahlergebnis sicherlich keine Linkswende vollziehen. Und ob der linke Flügel der SPD stark genug ist, um Einfluss auf Scholz zu nehmen, ist mehr als fraglich.

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