nd-aktuell.de / 29.09.2021 / Politik

Linksfraktion im Bundestag lässt Personalfragen offen

Bisher keine Entscheidung über eine zukünftige Fraktionsführung gefallen

Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag hat in ihrer ersten Sitzung nach der schweren Wahlniederlage noch keine Personalentscheidungen getroffen. Die Vorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch werden die auf 39 Abgeordnete geschrumpfte Fraktion zunächst weiterführen, wie beide nach dem Treffen sagten.

Entscheidungen soll es Bartsch zufolge bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags geben, die voraussichtlich am 26. Oktober sein wird. »Wir sind Fraktionsvorsitzende. (...) Wir sind bis dahin im Amt«, sagte er. Nachfragen, ob er oder Mohamed Ali sich noch einmal zur Wahl stellen wollen, ließen beide unbeantwortet.

»Regieren heißt nicht, Grundsätze aufzugeben«
Susanne Hennig-Wellsow über Aufgaben der Linke-Parteispitze nach der Niederlage bei der Bundestagswahl[1]

Auf der Tagesordnung der ersten Fraktionssitzung stand eine inhaltliche Diskussion über die Ursachen des Absturzes der Linken von 9,2 auf 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl. Die mehr als vierstündige Debatte wurde nach übereinstimmenden Angaben kontrovers, aber sachlich und nachdenklich geführt.

Es sei wichtig, sich zusammenzuraufen und die richtigen Lehren[2] zu ziehen, sagte Mohamed Ali. »Wenn wir in diesen vier Jahren das nicht erfolgreich machen, dann macht diese Fraktion das Licht aus und das wollen wir nicht«, sagte Bartsch. dpa/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157093.die-linke-nach-der-wahl-regieren-heisst-nicht-grundsaetze-aufzugeben.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157038.linkspartei-eine-frage-der-haltung.html