nd-aktuell.de / 08.11.2021 / Politik / Seite 6

Magdalena Andersson übernimmt Führung

Parteichefin will Schwedens Sozialdemokraten neu beleben

Peter Steiniger

Die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge, den Klimaschutz und die Bekämpfung der Kriminalität hebt die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens (SAPI als Kernthemen hervor. Auf ihrem am Sonntag beendeten 41. Parteitag in Göteborg stellte die Partei von Ministerpräsident Stefan Löfven die Weichen für die Wahl zum Schwedischen Reichstag im September des kommenden Jahres. Unter den Gästen war auch der SPD-Politiker und designierte Bundeskanzler Olaf Scholz.

Bereits zum Auftakt am Donnerstag hatten die Delegierten Magdalena Andersson einhellig zur neuen Vorsitzenden bestimmt[1]. Alle 26 Parteidistrikte hatten sich im Vorfeld des Kongresses für die langjährige Finanzministerin ausgesprochen. Andersson verspricht, Probleme in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Altenpflege anzugehen. Auch werde ihre Partei »jeden Stein umdrehen«, um die Segregation von Bevölkerungsgruppen aufzubrechen und die Kriminalität zu stoppen, »die unsere gesamte Gesellschaft vergiftet«. Das Land beschäftigt seit Jahren das Problem krimineller Gangs, die vor allem in sozial abgehängten Vorstädten mit einem hohen Migrantenanteil auftreten. Reißerische Medien schüren ein Gefühl der Unsicherheit, die rechtsextremen Schwedendemokraten schlachten das Thema für sich aus.

Bereits Wochen vor dem Kongress hatte Ministerpräsident Löfven angekündigt, sich von seinen Ämtern als Parteichef und Premier zurückzuziehen[2]. Durch einen Misstrauensantrag zur Wohnungspolitik im Juni gestürzt, war er erst am 7. Juli vom Reichstag erneut im Amt bestätigt worden. Sollte Löfven, wie zu erwarten, nun umgehend seinen Rücktritt einreichen, könnte mit Andersson bereits Ende der Woche in Schweden erstmals eine Frau an die Spitze der Regierung rücken. Damit ihre Kandidatur Erfolg hat, dürfen im Reichstag die Abgeordneten von Linkspartei und Zentrumspartei nicht gegen sie stimmen.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1156522.sozialdemokraten-in-schweden-klare-favoritin-magdalena-andersson.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155860.schweden-loefven-raeumt-das-feld.html