nd-aktuell.de / 09.11.2021 / Kommentare / Seite 8

Ruhe und Ordnung in der SPD

Jana Frielinghaus zur Nominierung des künftigen SPD-Spitzenduos

Jana Frielinghaus

In der SPD ist spätestens seit dem Erfolg bei der Bundestagswahl Frieden eingekehrt. Beides, Erfolg wie Frieden, werden maßgeblich den amtierenden Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans sowie Generalsekretär Klingbeil zugeschrieben. Tatsächlich sorgte insbesondere Letzterer dafür, dass die Sozialdemokraten im Wahlkampf geschlossen auftraten. Folgerichtig, dass er nun die Nachfolge von Walter-Borjans antreten will[1], zumal mit seiner Nominierung auch der Proporz zwischen Parteilinker und den konservativen SPD-Gruppierungen gewahrt wird.

An das, was in Sachen programmatische Erneuerung und deren Umsetzung in praktische Politik versprochen war,[2] erinnerte am Montag indes nur die Demokratische Linke 21: höheres Rentenniveau, Mietenmoratorium, keine Kampfdrohnen. Dass von all dem wohl nichts bleiben wird, dafür haben von Kanzlerkandidat Scholz bis zur Parteilinken Esken alle gemeinsam frühzeitig die Weichen gestellt: mit der Distanzierung von der Linken als möglicher Regierungspartnerin. Ein Aufschrei dagegen von den sich als linke Rebellen gerierenden Jusos [3]und anderen Genossen blieb aus. Armutsbekämpfung, Reichenbesteuerung, gar Abrüstung waren also einer großen Mehrheit in der SPD nur mittelmäßig wichtig.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158438.spd-spitzenduo-esken-und-klingbeil-sollen-spd-fuehren.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158368.ausweitung-von-minijobs-etikettenschwindel.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157641.sondierungsgespraeche-das-revival-der-spd-linken.html