nd-aktuell.de / 11.11.2021 / Politik / Seite 8

Neuanfang

Barbara Spaniol gründet nach ihrem Ausschluss aus der Saarbrücker Linksfraktion ihre eigene Fraktion.

Jana Frielinghaus

In der saarländischen Linken tobt seit Jahren ein unversöhnlicher Kampf. Grob gesagt stehen auf der einen Seite jene, die Landtagsfraktionschef Oskar Lafontaine[1] die Treue halten, und auf der anderen die Unterstützer des Landesvorsitzenden Thomas Lutze[2]. Zu letzteren zählt Barbara Spaniol, stellvertretende Landesvorsitzende - und langjähriges Mitglied des Saarbrücker Landtags.

Bis zu ihrem Ausschluss vergangene Woche gehörte die 57-Jährige dort der Linksfraktion[3] an. Nun hat sie eine eigene kleine Fraktion[4] namens »Saar-Linke« gegründet - zusammen mit der ebenfalls fraktionslosen Dagmar Ensch-Engel. Das bestätigte die Landtagsverwaltung am Mittwoch. Spaniol fungiert demnach als Vorsitzende, Ensch-Engel als Stellvertreterin. Ihr bisheriges Amt als Landtagsvizepräsidentin habe Spaniol mit sofortiger Wirkung niedergelegt, da dies mit dem Fraktionsvorsitz nicht vereinbar sei.

Die Linksfraktion erklärt, mit Spaniol bestehe keine »Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit« mehr. Sie und Ensch-Engel verbindet vieles: Beide waren früher Grünen-Politikerinnen und wechselten dann zur Linken. Ensch-Engel hatte die Linksfraktion bereits 2018 verlassen, und auch sie gehört zu den Vertrauten von Landeschef Lutze, der im September erneut in den Bundestag einzog.

Spaniol erklärte zu ihrem Schritt: »Als Fraktion haben wir mehr Rechte und eine bessere Grundlage für die Arbeit im Parlament, anstatt als Einzelkämpferinnen zu wirken.« So könnten sie in Ausschüssen und Gremien als ordentliche Mitglieder vertreten sein.

Inhaltlich werde sie sich weiter um linke Themen kümmern, kündigte Spaniol an, die dem Landtag bereits seit 17 Jahren angehört. Nach der Trennung von den Grünen folgten schon einmal zwei Jahre als Fraktionslose, bevor sie 2009 für die Linke erneut ins Parlament einzog. Außerdem ist die Bibliothekarin Stadträtin in Homburg.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153378.oskar-lafontaine-das-saarland-als-letzte-bastion.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153002.oskar-lafontaine-linke-querschuesse-aus-dem-saarland.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152703.revolte-gegen-lafontaine.html
  4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158470.barbara-spaniol-linken-politikerin-im-saarland-gruendet-eigene-fraktion.html