nd-aktuell.de / 16.11.2021 / Kommentare / Seite 9

Behörden gegen Menschen

Die Praxis der Abschiebung ist durch nichts zu rechtfertigen

Claudia Krieg

Man muss nicht wissen, wie es in einem Flugzeug in Startposition auf dem Rollfeld ist, in dem nicht nur Menschen sitzen, die damit mehr oder weniger freiwillig an einen Ort reisen. Manchmal sind auch Menschen an Bord, die dies definitiv nicht wollen. Sie sind da gegen ihren Willen, oft brutal gefesselt und mit Gewalt dort hineinverfrachtet worden - man hört es oft und ich habe es auch so erlebt.

Mag sein, dass dabei nicht jeder Unwohlsein verspürt, sondern manche*r glaubt, es gehe dabei schon mit rechten Dingen zu. Die Person werde schon ein entsprechendes Kapitalverbrechen begangen haben, das es rechtfertigt, derart gedemütigt und erniedrigt zu werden. Das wiederum kann und mag ich mir nicht vorstellen.

Fest steht aber, dass viele diese Situation kennen müssen, denn diese Form der Behandlung von Menschen findet nahezu täglich statt. Und weil sie ganz im Gegenteil zu oben Vermutetem durch nichts zu rechtfertigen ist, empfiehlt es sich, dem Beispiel des Piloten zu folgen, der sich geweigert hat, den in Berlin lebenden Diallo T.* mitzunehmen, der sich - zu Recht - gegen seine Abschiebung gewehrt haben mag, sicher Angst hatte und in schlechter Verfassung war. Es fühlt sich nämlich richtig an, dagegen aufzustehen, dass Menschen dies angetan wird und damit zu verhindern, dass ein Flugzeug starten kann. Und es ist richtig, nicht zuzulassen, dass jemand von Beamt*innen wie ein Möbelstück aus seiner Wohnung, Unterkunft, Schule[1] oder von seiner Arbeitsstelle weggeschleppt, in ein Auto, einen Bus, ein Flugzeug geworfen und an einen Ort gebracht wird, an dem er nicht sein will und wo in den meisten Fällen sein Leben bedroht ist.[2]

Denn das ist es, was Abschiebungen bedeuten und was Beamt*innen in Behörden hinter Begriffen wie »Ausreisepflicht«, »reise-« oder »flugfähig« verstecken, egal, ob es minderjährige Kinder oder Menschen sind, denen tatsächlich ein Gesetzesbruch zur Last gelegt werden kann. Aber dieser gehört vor ein Gericht. Bei Abschiebungen kann es nur um eines gehen: sie abzuschaffen.

*Name zum Persönlichkeitsschutz geändert

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1156973.abschiebungen-abholkommandos-in-der-nacht.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157152.gefluechtete-asylpolitik-nach-marktgesetzen.html