»Deutschland ist ein hochgeschätzter Nato-Verbündeter«, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz nachdem er in Berlin das Redaktionsschiff »Pioneer One« des Medienunternehmers Gabor Steingart bestiegen hatte. Er wurde nicht müde, dies auch weitere Male beim »Natotalk«, der jährlich von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ausgerichteten Expert*innenrunde, wieder und wieder vorzubringen.
Künftige Kriegs- und Krisengebiete standen im Fokus der Veranstaltung, während vergangenes Scheitern zunächst pflichtbewusst abgehandelt wurde. Spreeauf, spreeab schipperte dafür am vergangenen Freitag ein Tross aus Journalist*innen, Verteidigungsexpert*innen und Politiker*innen. Der Gastgeber, dessen elektrisch angetriebenes Schiff als Veranstaltungsort ausgewählt wurde, ist dabei selbst Konservativen suspekt. Kürzlich kritisierte der ehemalige stellvertretende Regierungssprecher und einstige »Bild«-Politikressortleiter Georg Streiter, Steingart sei einer seiner »Lieblingsjournalisten in der Kategorie Angeber«[1]. Er sei ein »Heuchler« und bewege sich dabei auch unterhalb der Gürtellinie. »Da unten – ganz tief unten – kennt Steingart sich bestens aus«, so Streiter. Als Redaktionsleiter buhlt Steingart in seinem erzkonservativen, oft polemischen Newsletter »Morning Briefing«, um Aufmerksamkeit.
Jens Stoltenberg beklagte während der Schiffstour, die Situation an der Grenze zu Polen und Belarus verlange nach Bündnissolidarität, wie auch die Lage an der Grenze zur Ukraine. Der Generalsekretär forderte zudem von Russland einen transparenten Umgang mit Truppenbewegungen. Auch den Aufstieg von China nehme die Nato wahr. Nicht zu vergessen die zunehmenden Cyber-Angriffe, denen mit einem geschlossenen transatlantischen Auftreten begegnet werden müsse. Selbstverständlich respektiere man die territoriale Integrität der Ukraine und strebe Gespräche mit Russland an.
»Zuversichtlich« zeigte sich Stoltenberg, dass sich die neue deutsche Regierung zur Nato, dem transatlantischen Bund, bekennen wird. Deutschland sei ein wichtiger Verbündeter und die größte Volkswirtschaft in Europa. »Was Deutschland tut, macht einen Unterschied«, meinte der Nato-Generalsekretär. Die simple Formel dahinter: Mehr Geld, mehr Rüstung und mehr Einsätze stehen auf dem Wunschzettel, der auch Atomwaffen enthält[2]. »Nukleare Waffen mag niemand. Aber wenn andere sie haben, dann brauchen wir sie auch«, so Stoltenberg.
Trotz des umfassenden und weitreichenden Blicks auf die anstehenden Konflikte zeigte man sich im weiteren Verlauf des Natotalk eher schmallippig, was das Scheitern auch des deutschen Partners in Afghanistan angeht. Während die deutsche Ankündigung der Podiumsdiskussion auf »strategische Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz« hindeutete, sprach der englische Ankündigungstext unverblümt von »Afghanistan-Failure« – dem Versagen in Afghanistan. »Was in Afghanistan passiert ist, ist eine Tragödie für Afghanen«, so Nato-Chef Stoltenberg. Die Mission sei in Bezug auf verhinderten internationalen Terror aber dennoch ein Erfolg gewesen.
»Kill your Darlings« lautete die Forderung des Chefs der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Ekkehard Brose, der den internationalen Traum von Demokratien westlichen Zuschnitts nicht nur in Afghanistan für überdenkenswert hielt und so zur Abkehr riet. Die Ampel-Koalition müsse nachbessern, künftig brauche es ein »Team Red«, das sich dauerhaft schon während einer militärischen Maßnahme mit der Evaluation befasse und im laufenden Betrieb nachbessere.
Wie dringend das notwendig ist, stellte das Verteidigungsministerium zuletzt anlässlich des Afghanistangedenkens unter Beweis. Nachdem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Vorfeld mal von 150 000, mal von 160 000 deutschen Afghanistan-Soldat*innen sprach, bereinigte ihr Ministerium diese Zahlen zuletzt und rechnete Soldat*innen heraus, die an mehreren Einsätzen teilnahmen. Die Bilanz lag dann bei 93 000 Soldat*innen.
Gastgeber Steingarts Redakteurin Marina Kormbaki sorgte sich bei der Afghanistan-Nachbetrachtung um die interkulturelle Kompetenz von Soldat*innen. Sie implizierte, die Bundeswehr sei abhängig von »möglicherweise interessengeleiteten Ortskräften« und solle Soldat*innen lieber selber sprachlich und interkulturell befähigen. Bundeswehrgeneral Markus Laubenthal forderte, Strategien zu entwickeln, um solche Einsätze »zu gewinnen« und räumte ein, die Armee sei Fremdkörper in Afghanistan gewesen[3].
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158900.nato-gespraech-kill-your-darlings.html