- Berlin
- Flüchtlingsaufnahme in Berlin
Ein Zeichen für Wenige
Menschen aus Afghanistan aufzunehmen ist ein gutes Signal - folgen müssen stärkere Handlungen
Immerhin, kann man sagen, immerhin. Berlin erklärt sich bereit, 100 bedrohte Menschen aus Afghanistan, das im August von den fundamentalislamischen Taliban im Zuge des Abzugs des US-Militärs zurückerobert wurde, aufzunehmen. Menschen, die in einer Gesellschaft, die um ihre progressive Entwicklung aufs Äußerste kämpfen muss, als bedeutend verstanden werden: Künstler*innen, Menschen- und Frauenrechtler*innen, Journalist*innen. 100 im Jahr, also maximal 500 in der kommenden Legislatur. Zugleich ist die Lage in Afghanistan zur größten Krise weltweit erklärt worden. Es sind Millionen von Menschen, deren Leben bedroht ist, nicht nur von den Taliban und ihren gesellschaftlichen Vorstellungen sowie der damit verbundenen Perspektivlosigkeit, sondern auch von Hunger und dem fehlenden Zugang zu einem menschenwürdigen Leben. Vor allem Kinder und junge Menschen haben keine Zukunft, die sich so nennen kann.
Das darf nicht vergessen werden, sondern muss für weitere flüchtlingspolitische Initiativen handlungsleitend bleiben. Von Berlin aus können Signale ausgehen, sie müssen es auch. Sonst bleibt die - erst einmal nur angekündigte - Rettung einiger weniger nicht mehr als ein symbolischer Akt. Auf solchen ruhen sich Menschen gern aus, wie der Innensenator der vergangenen Legislatur, Andreas Geisel (SPD), der viel vom »Sicheren Hafen« spricht, aber zugleich Abschiebungen selbst in Härtfällen verantwortet.
Zumal auch für geflüchtete Menschen, die bereits hier leben, die Bedingungen alles andere als leicht sind. Viele warten auf einen sicheren Aufenthaltsstatus, viele werden vom Jobcenter schikaniert, müssen mit Bildungsdiskriminierung kämpfen. 100 Menschen aufzunehmen kann alles und nichts sein. Ein Programm an sich sagt darüber noch nicht viel aus.
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