Erneut sind Gegner der staatlichen Coronamaßnahmen[1] in den vergangenen Tagen bundesweit auf die Straßen gegangen. An mehreren Orten kam es dabei zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, unter anderem im bayerischen Schweinfurt.
Laut Polizei Unterfranken beteiligten sich dort mehrere hundert Menschen aus der Querdenker- und Impfgegnerszene am Sonntagabend an einer nicht angemeldeten Demonstration. Teilnehmer versuchten demnach, mit massiver Gewalt Absperrungen zu durchbrechen. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein.
Nach Angaben der Polizei wurden bei den Auseinandersetzungen acht Polizisten durch Faustschläge und Fußtritte verletzt. Acht Teilnehmer der Kundgebung seien unter anderem wegen Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamte festgenommen worden. Vier der Festgenommenen sollen laut Polizei bereits am Montag im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens vor Gericht gestellt werden. Bei einem Pfeffersprayeinsatz sei zudem ein vierjähriges Kind mit der Pfefferspraywolke in Kontakt gekommen, erklärte die Polizei weiter. Gegen die Mutter, die laut Polizei ihr Kind beim Versuch, eine Absperrung zu überwinden, mitgenommen hatte, sei Anzeige erstattet worden.
In Schweinfurt hatten sich nach Berichten von lokalen Journalisten auch Neonazis der Kleinstpartei »Dritte Weg« an den Protesten beteiligt. Dort versuche man nun, die Auseinandersetzungen umzudeuten und zu instrumentalisieren. Die unterfränkische Polizei appellierte in einer Pressemitteilung an die Versammlungsteilnehmer: »Lassen Sie sich nicht von Rechtsextremisten, Reichsbürgern oder Antisemiten vereinnahmen.«
Derweil ist es auch bei einem »Corona-Spaziergang« am Samstagabend in Koblenz zu einem Angriff eines Teilnehmers auf Einsatzkräfte der Polizei gekommen. Wie ein Sprecher am frühen Sonntagmorgen sagte, hatte sich im Zuge einer Identitätskontrolle eine »kleine Schubserei« ergeben. In einer Mitteilung schrieb die Polizei, dass sich dabei etwa 15 weitere Personen mit dem Angreifer solidarisierten. Nach Androhung und anschließendem Einsatz von Pfefferspray gegen die Gruppe habe die Situation beruhigt werden können, hieß es weiter.
Am 23. Dezember hatten wiederum rund 1900 Menschen in der Stadt Wolgast in Mecklenburg-Vorpommern gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei kam es zu Verkehrseinschränkungen und Sperrungen, wie die Polizeiinspektion Anklam jüngst mitteilte. Der Protestzug verhielt sich demnach weitgehend friedlich. Mehrere Menschen hätten sich aber nicht an die Auflage zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gehalten.
Am Montag gehen indes die bundesweiten Proteste gegen die Corona-Bestimmungen weiter. »Wir rechnen damit, dass in jeder Stadt, in jeder größeren Ortschaft in Brandenburg eine Versammlung stattfinden wird«, sagte der Sprecher des brandenburgischen Polizeipräsidiums, Mario Heinemann, am Montag. Er erwarte für die kommenden Tage eine Zunahme der Demonstrationen. Geras parteiloser Oberbürgermeister Julian Vonarb hatte am Montag dazu aufgerufen, sich nicht an den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu beteiligen, um sich und andere nicht zu gefährden. Große Sorge bereite ihm die zunehmende Gewaltbereitschaft der Teilnehmenden[2] solcher Veranstaltungen, erklärte Vonarb in Gera. »Es gibt zahlreiche erschreckende Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit.« Mit Agenturen