nd-aktuell.de / 29.03.2022 / Kommentare / Seite 8

Eintöniges Saarland

Markus Drescher über das rot dominierte Drei-Parteien-Parlament

Markus Drescher

Die Leser*innen aus dem Saarland mögen die Überschrift verzeihen - gemeint ist damit ausschließlich: das saarländische Landesparlament, das nach dem Urnengang am Sonntag nun alles andere als farbenfroh daherkommt. Nur drei Parteien haben es geschafft die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen; zusammen repräsentieren SPD, CDU und AfD 77,7 Prozent derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben.

Dominieren wird die Politik dabei künftig allerdings nur eine Farbe: Das Rot der SPD, die sich mit ihrer absoluten Mehrheit das Rampenlicht der Regierungsarbeit nicht teilen muss[1]. Und können sich CDU und AfD noch im Landtag in Szene setzen - und ihre Wähler*innen repräsentieren -, ist die außerparlamentarische Opposition für Linkspartei[2], Grüne und FDP erneut oder wieder vor allem eins: Kampf um Aufmerksamkeit. Ein vielfältiger Wettstreit der Ideen und Programme auf Augenhöhe sieht anders aus. Ganz zu schweigen von den insgesamt 22,3 Prozent der Wähler*innen, die zwar ihre Stimme einer Partei (Linke, Grüne, FDP, Sonstige) gegeben haben, die im Parlament nun aber nicht zu hören sein wird. Diese massive Nicht-Repräsentanz einer so großen Gruppe von Wähler*innen könnte in der kommenden Legislaturperiode der Politikverdrossenheit Vorschub leisten.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1162530.landtagswahl-im-saarland-spd-im-saarland-mit-absoluter-mehrheit.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1162529.wahl-im-saarland-historischer-absturz-der-linken.html