nd-aktuell.de / 08.04.2022 / Politik / Seite 8

Vielseitig erfahren

Als erste Schwarze Frau wird Ketanji Jackson Brown Richterin am Obersten Gericht der USA

Moritz Wichmann

Ketanji Jackson Brown hat am selben Tag Geburtstag wie die erste schwarze Frau, die in den USA zu einer Bundesrichterin ernannt wurde. Nun wird sie die erste Schwarze Frau am Obersten Gericht der USA sein. US-Präsident Joe Biden hat sich für die 51-jährige Topjuristin als Nachfolgerin von Supreme-Court-Richter Stephen Breyer entschieden. Breyer hatte seinen Rücktritt angekündigt[1], Biden wiederum im Wahlkampf seiner Basis versprochen, eine Schwarze Frau an den Supreme Court zu berufen[2] - wenn es möglich sei.

Am Donnerstag stimmte nun der US-Senat über ihre Berufung ab. Dort kam Jackson am Donnerstag auf 53 der 100 Stimmen. Drei gemäßigte Republikaner stimmten mit den 50 Demokraten in der Parlamentskammer. Bidens Sprecherin Jen Psaki sprach anschließend von einem »historischen Tag für das Weiße Haus und für das Land«. Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte: »Es war ein langer, harter Weg, auf dem wir versucht haben, zu mehr Gleichheit und weniger Engstirnigkeit in Amerika zu gelangen. Und es gibt oft Rückschritte. Aber wenn man einen Tag wie diesen erlebt, spornt das an, weiterzumachen.«

Bei der Vorstellung der Berufung ging es vor allem um die außerordentliche Qualifikation der Juristin, die auch Politiker der Republikaner loben. Die an der Eliteuniversität Harvard Ausgebildete absolvierte eines von drei Referendariaten ihrer juristischen Karriere bei Breyer. Seit 2012 arbeitete sie als Bundesrichterin und sprach in diesem Amt mehr als 600 Urteile. Beobachter sehen sie als »liberal«. So entschied sie etwa in mehreren Fällen gegen die Trump-Administration. Als Mitglied einer Kommission zur Überprüfung von Haftstrafen sorgte sie ab 2009 für die Reduzierung von Urteilen wegen Drogenvergehen. In solchen Angelegenheiten hat sich auch persönliche Erfahrungen: Ein Onkel war in ihrer Unizeit wegen Kokainbesitzes verurteilt worden, zudem gibt es auch Polizisten in ihrer Familie. Sie zeigte sich in ihren Entscheidungen auch arbeitnehmerfreundlich. Progressive Demokraten-Organisationen begrüßten auch deswegen ihre Nominierung für den Supreme Court.

Dort sticht die Tochter eines Anwalts und einer Schulleiterin nicht nur durch eine andere Hautfarbe aus ihrer Zunft heraus, sondern auch dadurch, dass sie neben ihrer Arbeit für Privatkanzleien auch als Pflichtverteidigerin gearbeitet hat. Neben mehr ethnischer ist auch mehr Diversität in Sachen beruflicher Erfahrung ein Ziel der Biden-Administration bei der Ernennung von Bundesrichtern.

Jackson wird die 116. Richterin am Supreme Court. Nach einer Übersicht des Senders CNN hatten bislang 108 weiße Männer, zwei schwarze Männer, vier weiße Frauen und eine Latina die Richterämter am Obersten Gericht der USA inne. Derzeit gehören mit Clarence Thomas ein Afroamerikaner und mit Sonia Sotomayor[3] eine Latina dem Obersten Gericht an.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1150459.soll-platz-machen.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1160506.filibuster-showdown-und-show-um-wahlrechtsreformen.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/149549.linksliberal.html