nd-aktuell.de / 05.05.2022 / Kommentare / Seite 8

Krieg zerreißt die Friedenspartei

Aert van Riel zur verschärften Krise der Linken

Aert van Riel

Die Situation der Linken war nie so ernst wie jetzt. Der Krieg in der Ukraine droht, die Partei zu zerreißen. Die frühere Berliner Bundestagsabgeordnete Evrim Sommer[1] hat nun die Haltung einiger Genossen zum Anlass genommen, um auszutreten. Sie ist nicht die erste Politikerin, die diesen Schritt geht. Für Sommer ist es unerträglich, dass einige Linke der Nato eine Mitschuld oder die Hauptschuld am russischen Angriffskrieg geben. Die Linke ist in einer schwierigen Situation. Sie sieht sich als Friedenspartei[2], die Verhandlungslösungen bevorzugt. Doch in der Ukraine findet ein Eroberungsfeldzug statt und es sieht nicht danach aus, als sollten bald ernsthafte Friedensgespräche geführt werden.

Hinzu kommt, dass es auf der Welt nur noch wenige positive Bezugspunkte für Linke gibt. Die Zeiten von Entkolonialisierung und sozialistischen Experimenten sind fast vollständig vorbei. Stattdessen bekämpfen sich imperiale Mächte aus dem Osten und Westen[3]. Diese sollten von Linken schonungslos kritisiert werden. Die Partei muss immer auf der Seite von Humanität und Menschenrechten stehen. Aus diesem Grund waren einst Sommer und viele andere Menschen eingetreten. Wenn die Linkspartei diesen Grundkonsens aufgibt, ist sie dem Untergang geweiht.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1109054.kurden-in-syrien-verraten-und-verkauft.html?sstr=helin
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163479.ukraine-krieg-herr-guterres-koennte-ja-helfen.html?sstr=linke
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163035.deutsche-waffenlieferungen-auf-dem-weg-zur-kriegspartei.html?sstr=riel