nd-aktuell.de / 31.05.2022 / Politik / Seite 1

Bouffier 2.0

Boris Rhein ist Hessens neuer Ministerpräsident

Robert D. Meyer

Geschichte wiederholt sich doch – zumindest was Hessens Politik betrifft. Das Land hat seit Dienstag einen neuen Ministerpräsidenten. Mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition im Wiesbadener Landtag wurde Boris Rhein zum Nachfolger von Volker Bouffier gewählt, der sich nach vier Jahrzehnten aus der Landespolitik zurückzieht. Die Floskel, hier tritt jemand ein politisches Erbe an, ist ausnahmsweise wörtlich zu nehmen. Rhein, das fällt beim Blick in die Vita des 50-Jährigen auf, galt Anfangs als Bouffiers politischer Ziehsohn, ihre Werdegänge ähneln sich[1] – positiv wie negativ.

Das fängt damit an, dass Rhein nicht die erste Wahl des scheidenden hessischen Landesvaters gewesen sein soll. Ähnlich verhielt es sich 2010, als der damalige CDU-Ministerpräsident Roland Koch zurücktrat und zögernd an Bouffier übergab. Beide galten lange als enge Weggefährten. Und genauso, wie Koch seinen früheren Parteifreund einst zum Innenminister machte und ihm damit den Weg in die erste Reihe der hessischen Politik ebnete, tat Bouffier später selbiges mit Boris Rhein.

2011 lenkte der Jurist seine Karriere beinahe aufs Abstellgleis. Als Favorit in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters von Frankfurt am Main gegangen, unterlag Rhein am Ende deutlich seinem SPD-Konkurrenten Peter Feldmann. Politisch ging es danach eher bergab, obwohl Rhein sich ähnlich wie einst Bouffier als harter Innenminister zu profilieren versuchte. So sprach er sich für die Vorratsdatenspeicherung aus und setzte sich dafür ein, dass Widerstand gegen Polizist*innen härter bestraft werden sollte. Seine Law-and-Order-Haltung half Rhein wenig. Im zweiten Bouffier-Kabinett wurde er Wissenschaftsminister, was wie eine Degradierung wirkte. Nach der Wahl 2019 war Rhein Landtagspräsident. In dieser Rolle reifte er, Diplomatie und Vermittlungsgeschick statt scharfer Worte gehörten fortan zu seinen Aufgaben. Eigenschaften, die ein Ministerpräsident braucht.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1164180.hessens-ministerpraesident-die-zwei-politischen-leben-des-volker-bouffier.html