Hoffen auf Wirkung

Sabrina H. ist »Überzeugungstäterin«, Frank B. sieht sich als »eine Proteststimme« und der Twitter-Nutzer Brandes ist »unzufrieden mit dem derzeitigen Angebot«. Alle drei haben bei der vergangenen Bundestagswahl eine Partei gewählt, die unter dem Label »Sonstige« lief. Damit gehören sie zu einer Gruppe Wähler*innen, die laut aktuellen Umfragen stabil bei sieben bis neun Prozent der Stimmen liegt.

Bei der Bundestagswahl im September 2021[1] haben die »Sonstigen« 8,6 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Das ist der höchste Wert seit dem Jahr 1957. Damals waren die Vorkriegsparteien immer weniger erfolgreich darin, im Nachkriegswestdeutschland politisch wieder Fuß zu fassen. Zwar schwankt der Anteil der Kleinparteien immer etwas – 2013 etwa schoss er auf elf Prozent, nachdem die FDP knapp den Einzug in den Bundestag verpasste – doch insgesamt steigt er seit Jahren langsam aber sicher an. In den 1970ern lag er noch bei unter zwei Prozent, in den 1990ern bereits bei rund fünf Prozent und seit der Bundestagswahl 2009 immer darüber. Wer sind diese Menschen, die zwar wählen gehen, deren Stimmen aber nicht im Bundestag vertreten sind?

Einen Einblick liefert die YouGov-Profiles-Datenbank, mit der das Datenunternehmen für gewöhnlich Marktforschungsanalysen für die Industrie erstellt. Über Monate und Jahre hinweg beantworten in einer Onlineplattform angemeldete Umfrageteilnehmer*innen ganz unterschiedliche Fragen: etwa zu ihrer Meinung zu Marken und Prominenten, aber auch zu ihren persönlichen und politischen Einstellungen.

Laut den YouGov-Daten sind die Sonstigen-Wähler*innen von 2021 zu 61 Prozent weiblich, in der Gesamtbevölkerung beträgt der Anteil 51 Prozent. Sie sind außerdem jünger als die Gesamtbevölkerung: 21 Prozent sind 18 bis 29 Jahre alt (gesamt 16 Prozent), während nur 35 Prozent 55 Jahre und älter sind (gesamt 44 Prozent). Auch sind sie weniger gebildet als der Durchschnitt. So haben etwa zehn Prozent der Sonstigen-Wähler*innen keinen Bildungsabschluss (gesamt vier Prozent). Nur 15 Prozent haben einen Fachhochschul- oder Universitätsabschluss, während der Akademiker*innenanteil gesamtgesellschaftlich bei 22 Prozent liegt.

An den Daten lässt sich ablesen, dass das, was Politikwisssenschaftler*innen als »Repräsentationskrise« bezeichnen, in noch stärkerem Maße die Einstellungen der Sonstigen-Wähler*innen bestimmt. Mehr noch als der Durchschnittsdeutsche stimmen sie der Aussage »Ich fühle mich von der Politik und Politikern nicht angemessen vertreten« zu (72 zu 63 Prozent). Viele sähen die Parteien als »zu ähnlich« an, sagt Rainer Faus. Der Umfrageforscher und Geschäftsführer der Pollytix Strategic Research GmbH spricht von »Enttäuschung« über die im Parlament vertretenen Parteien.

Sabrina H. ist derzeit arbeitslos. Zuvor war sie Datenpflegehilfskraft in einer IT-Firma und ist »auf dem Papier leider noch männlich«, aber »gefühlt und gelebt weiblich«, also transgender. Seit dem Wahlerfolg der Piratenpartei[2] 2011 in Berlin wählt H. »hartnäckig« die Netzpartei, erzählt sie auf Twitter. Per Twitter-Befragung erzählt der Braunschweiger Student Brandes indessen, dass er mit dem »derzeitigen Parteienangebot« unzufrieden sei und mit »einem hohen Prozentanteil« für die Sonstigen »ein Signal setzen« wolle. 2017 habe er noch »taktisch« Angela Merkel gewählt, was ihm nun aber unangenehm sei. Zuletzt waren die Freien Wähler seine »Kompromisswahl«. Wichtig für ihn: das Eintreten für »eine leistungsfähige Wirtschaft« und dass »nicht allzu stark« in die »individuelle Handlungsfreiheit« eingegriffen werde. Die FDP allerdings sei ihm zu »marktfundamentalistisch«.

Hier klingt eine weitere Erkenntnis aus der empirischen Politikwissenschaft an: Viele Wähler*innen haben keine ideologisch kohärenten Überzeugungen, vertreten vielmehr ein Mosaik sich mitunter auch widersprechender Überzeugungen. Die Sonstigen-Wähler*innen geben häufiger an, es sei »in Ordnung, sein Geschlecht durch eine Operation und andere Behandlungen zu ändern« (75 zu 67 Prozent in der Gesamtbevölkerung) und lehnen die Aussage »vegan zu leben ist dumm« in höherem Maße ab (58 zu 49 Prozent). Der Aussage »Erfolg wird am besten in Wohlstand gemessen« stimmen nur 34 Prozent der Sonstigen-Wähler*innen zu, im Gegensatz zu 43 Prozent in der Gesamtbevölkerung. An anderer Stelle zeigen sich die Sonstigen wiederum weniger progressiv als der Landesdurchschnitt. Deutlich weniger von ihnen sehen »Elektroautos ganz klar als das Transportmittel der Zukunft« (35 zu 50 Prozent). Und auch der Aussage »Der Klimawandel ist die größte Bedrohung für die Menschheit« stimmen weniger zu (67 Prozent zu 74 Prozent).

Entsprechend uneindeutig fällt auch die politische Selbsteinstufung der Gruppe aus, bei der »keine bestimmte Tendenz erkennbar ist«. Die Zahlen dazu seien »nicht signifikant«, sagt YouGov-Datenjournalistin Anne-Kathrin Sonnenberg. Ein möglicher Grund für die offenbar geringere ideologische Kohärenz: Sonstige-Wähler*innen sind weniger gut informiert als der durchschnittliche Umfrageteilnehmer. Nur 72 Prozent geben an, mindestens einmal pro Tag die Nachrichten zu verfolgen, während der Wert in der Gesamtbevölkerung bei 85 Prozent liegt.

Rechter wird man deshalb offenbar nicht, aber auch nicht linker. Das Spektrum der Sonstigen-Parteien bei der Bundestagswahl ist groß. Zum im weiteren Sinne progressiven Lager gehören dabei die Tierschutzpartei, die Piraten sowie Die Partei. Im rechts-verschwörungstheoretischen Lager Die Basis, im konservativen die Freien Wähler. Letzteren hätte besonders »die Unzufriedenheit mit dem CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet genutzt«, so Umfrageforscher Faus. Natürlich gibt es auch frühere Linke-Wähler*innen, die zuletzt für Sonstige stimmten. Twitter-Nutzer Lux ist einer von ihnen. Für den Berliner kamen die Grünen als »zu gutbürgerlich« und die SPD als Groko-Partei schon in der Vergangenheit nicht in Frage, also stimmte er für die Linkspartei. Doch »der fehlende Wille zu regieren«, die »internen Grabenkämpfe« und auch die Personalie Sahra Wagenknecht bewogen ihn dazu, seine Zweitstimme an Die Partei zu vergeben.

Politisch sind die »Sonstigen«-Wähler*innen laut den YouGov-Daten pessimistisch und denken eher, dass das Land »vor die Hunde geht«. Vor allem aber sind sie deutlich lobbyismuskritischer. Während 50 Prozent der Durchschnittsdeutschen der Aussage »Lobbyismus ist ein wichtiger Teil des politischen Prozesses« zustimmen, tun es nur 35 Prozent der Sonstigen-Wähler*innen. Bei gleich zwei der für diesen Artikel Befragten fällt der Name des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow[3]. Beide ziehen den lobbyismuskritischen Politiker als wichtigen Grund ihrer Wahlentscheidung für die Die Partei heran – und zeigen damit, wie auch kleine Parteien mit prominenten Zugträgern Stimmen gewinnen können. Für Frank B. als ehemaliges Grünen-Mitglied war die Linkspartei »dieses Mal auch keine Alternative«. Doch Bülow und dessen Buch »Lobbyland« haben den Lehrer überzeugt. Es sei »schade«, dass er es nicht geschafft habe, sagt der Vater zweier Kinder. Und schiebt hinterher, man müsse »nochmal über die Abschaffung der Fünf-Prozent-Klausel nachdenken«.

Die erwähnen auch die meisten anderen für den Artikel befragten »Sonstige«-Wähler*innen. Man müsse »mit einem hohen Prozentanteil der Sonstigen« ein starkes Signal» setzen, damit «irgendwann nicht mehr wenige Parteien die Politik dominierten», sagt etwa der Student Brandes. Und so mischen sich bei den Interviewten Zufriedenheit mit der eigenen Prinzipientreue und Enttäuschung darüber, mit der eigenen Stimme «de facto nicht berücksichtigt» worden zu sein. Ein Dauerzustand muss das nicht sein. So hofft der Krefelder Ex-Grüne Frank B., dass die Linkspartei sich «weiter erneuert und anderen linken und linksökologischen Bewegungen und Kleinstparteien eine Plattform gibt». Mit der Perspektive, dass sich «in den nächsten vier Jahren parlamentarisch, aber auch außerparlamentarisch, ein breit aufgestelltes linkes Oppositionsbündnis bilden wird, das einem die Wahlentscheidung leicht macht».

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157203.bundestagswahl-keine-stimme-fuer-niemand.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1164501.piratenpartei-frau-vorsitzende.html
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1144536.marco-buelow-satire-sozi.html