Aus Polizeikreisen ist „nd.derTag» darauf hingewiesen worden, dass es massive Probleme mit den Bodycams gibt, die Polizist*innen in Nordrhein-Westfalen seit 2019 tragen. Bei Sichtkontrollen seien Probleme mit den Akkus festgestellt worden. In ganzen Polizeipräsidien müssten die Geräte ausgetauscht werden.
Eine Anfrage beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste bestätigte diese Informationen teilweise. Es sei bekannt, dass »einige Akkus« der Bodycams bei der NRW-Polizei »Auffälligkeiten zeigen.« Eine Überprüfung wurde eingeleitet, nun werde »sicherheitshalber ein Teil der Akkus ausgetauscht.« Mehr Informationen konnte das Landesamt nicht geben. Das Innenministerium könne aber Informationen zum Umfang des Problems nennen.
Das tat es auch, ein Sprecher des Ministeriums beschrieb das Problem mit den Kameras genauer. Die Akkus würden sich leicht »aufblähen«. Dadurch entstehe »ein sehr kleiner Spalt zwischen der Kamera und der Trägerplatte, mit der die Kamera an der Uniform befestigt werden kann.« Die Geräte selbst seien dadurch weder beeinträchtigt noch defekt. Über den Umfang der Probleme sagt der Sprecher des Innenministeriums, dass »rund ein Drittel der Geräte« derzeit betroffen seien. Zur Einführung der Geräte hatte das Innenministerium erklärt, bis Ende 2020 etwa 9000 Bodycams anschaffen zu wollen. Möglicherweise haben davon derzeit 3000 Akkuprobleme. Nach „nd»-Informationen werden die Kameras mit den Problemakkus nicht eingesetzt. Es dürften derzeit also erheblich weniger Polizist*innen mit Bodycams auf Streife gehen, als es eigentlich vorgesehen ist.
Auch eine andere Information aus dem Innenministerium lässt aufhorchen. Die Probleme mit den Bodycam-Akkus sind seit dem 8. August bekannt. Genau jener Tag, an dem Mouhamed D. in der Dortmunder Nordstadt[1] bei einem Polizeieinsatz mit einer Maschinenpistole erschossen wurde. Gut möglich, dass die zeitliche Parallele ein Zufall ist. Allerdings werfen bisherige Aussagen der Polizei und des Innenministeriums zu Bodycams bei dem tödlichen Einsatz Fragen auf. Die Dortmunder Polizei hatte in einem Bericht an das Innenministerium[2], über den der „Kölner Stadtanzeiger» zuerst berichtete, erklärt, dass die elf eingesetzten Polizist*innen in der Stresssituation vergessen hatten, ihre Kameras einzuschalten. Einen Tag später hatte ein Sprecher des Innenministeriums erklärt, dass es sogar geboten gewesen sei, die Kameras nicht einzuschalten, da Mouhamed D. möglicherweise Suizidabsichten hatte und man solche »Lebenssachverhalte höchstpersönlicher Art« gar nicht mit der Kamera dokumentieren dürfe, da sie geeignet seien »ein besonderes Gefühl der Schamverletzung hervorzurufen.«
Ob bei dem tödlichen Polizeieinsatz in Dortmund Bodycams fehlten oder aufgrund der Akkuprobleme nicht eingeschaltet wurden, ist bislang unklar. Die aus Neutralitätsgründen ermittelnde Polizei Recklinghausen verwies auf Nachfrage von „nd.derTag» an die Dortmunder Staatsanwaltschaft, die sich auf eine Anfrage hin nicht äußern will.
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1166240.polizei-in-nrw-bodycams-mit-akkuproblemen.html