nd-aktuell.de / 19.10.2022 / Kommentare / Seite 1

Sozialpartnerschaft par excelence

Im Tarifabschluss in der Chemiebranche wurden erstmals Einmalzahlungen vereinbart

Simon Poelchau

Der Tarifabschluss in der Chemieindustrie ist eine Premiere. Erstmals vereinbarten Tarifpartner im Rahmen der Energiepreiskrise steuerfreie Einmalzahlungen. Der Abschluss ist damit Sozialpartnerschaft par excellence.

Unter den Gewerkschaften ist das Instrument der Einmalzahlungen – gelinde gesagt – umstritten. Schließlich stehen sie in Konkurrenz zu dauerhaften prozentualen Erhöhungen, die in Zeiten horrender Inflation notwendig sind. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz schuf das Instrument im Rahmen seiner konzertierten Aktion[1] mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, weil er meint, damit eine Antwort auf die Inflation gefunden zu haben. Dass nun ausgerechnet die Gewerkschaft IG BCE einen Tarifvertrag mit Einmalzahlungen abschließt, passt dabei ins Bild. Schließlich kommt die DGB-Chefin, die maßgeblich bei der konzertierten Aktion am Tisch sitzt, nicht nur aus dieser Gewerkschaft. Als ehemalige SPD-Generalsekretärin ist sie auch eng mit Scholz verbandelt.

Ob sich auch andere Gewerkschaften so willig auf den Handel einlassen, bleibt indes abzuwarten. Verdi-Chef Frank Werneke lehnte Einmalzahlungen kürzlich erst als »Strohfeuer« ab[2].

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165757.konzertierte-aktion-schluss-mit-klassenkampf.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1167619.tarifstreit-oeffentlicher-dienst-kein-vergiftetes-angebot.html