Trump will zurück ins Weiße Haus

Palm Beach. Donald Trump will noch einmal US-Präsident werden. Der 76-Jährige geht ins Rennen um die Kandidatur der Republikaner bei der Präsidentenwahl 2024, wie er am Dienstagabend vor geladenen Anhängern in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida ankündigte[1]. Bei einer Wiederwahl wolle er seine bisherige Politik fortsetzen.

Trump hatte vor zwei Jahren gegen den Demokraten Joe Biden verloren und verließ nach einer Amtszeit das Weiße Haus. Er versuchte, das Ergebnis nachträglich zu kippen, und gesteht seine Wahlniederlage bis heute nicht ein. Trump steht zudem im Mittelpunkt diverser Ermittlungen und Untersuchungen, unter anderem wegen des Sturms seiner Anhänger auf das US-Kapito[2]l im Januar 2021 – und weil er Regierungsunterlagen aus dem Weißen Haus mitnahm.

Bei seiner Ankündigung präsentierte sich Trump als klare politische Alternative zu Biden und versprach, an vergangene Erfolge anknüpfen zu wollen. »Um Amerika wieder groß und glorreich zu machen, gebe ich heute Abend meine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten bekannt«, so Trump.

Der Ex-Präsident beschrieb die USA unter Biden als »scheiternde Nation«. Er selbst dagegen habe zwei Mal – vor und nach der Corona-Pandemie – »die größte Wirtschaft aller Zeiten« aufgebaut. »Amerikas Comeback beginnt genau jetzt«, verkündete er. Die politische Großwetterlage ist für Trump jedoch alles andere als günstig. Bei der jüngsten Parlamentswahl verloren mehrere von ihm unterstützte Kandidaten gegen Demokraten, die erwarteten großen Gewinne für die Republikaner blieben aus. Die Demokraten behielten die Kontrolle über den Senat.

Um als Kandidat seiner Partei bei der Präsidentenwahl 2024 ins Rennen zu gehen, muss Trump sich in parteiinternen Vorwahlen behaupten. Zuletzt wurden nach dem unerwartet guten Abschneiden der Demokraten bei der Parlamentswahl bei den Republikanern die Rufe lauter, Trump hinter sich zu lassen. Gefährlich werden könnte Trump zum Beispiel der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis[3]. Der 44-Jährige wurde bei den Zwischenwahlen mit einem starken Ergebnis in seinem Amt bestätigt. DeSantis vertritt zwar ähnliche Hardliner-Positionen, wirkt in seiner Außendarstellung aber weniger schrill. Die konservative Lobbyorganisation Club for Growth hatte am Montag Umfragen aus mehreren Bundesstaaten veröffentlicht, wonach Trump bei Vorwahlen DeSantis unterliegen könnte.

Trump ist auch in verschiedene juristische Auseinandersetzungen verwickelt, die ihm gefährlich werden könnten. Die Bundespolizei FBI hatte am 8. August Trumps Anwesen Mar-a-Lago durchsucht und unter anderem vertrauliche und teils streng geheime Dokumente beschlagnahmt. Da Trump Regierungspapiere, für die wegen ihres sensiblen Inhalts zum Teil strenge Schutzvorkehrungen gelten, in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstoßen haben.

Mit der formalen Ankündigung seiner Kandidatur untersteht Trump nun den Regeln der Wahlkampffinanzierung. Nach aktuellem Stand kann Trump auf rund 100 Millionen Dollar an Spendengeldern, die seine Wahlkampforganisation »Save America« angespart hat, zurückgreifen. Diese Gelder kann Trump auch verwenden, um eigene Anwalts- und Gerichtskosten zu bezahlen. dpa/nd

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168567.usa-trump-unter-zugzwang.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165551.usa-verschwoerung-zum-umsturz.html
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168458.us-midterms-die-transition-des-trumpismus.html