Punchingball für Pristina

Kommt er oder kommt er nicht zum EU-Westbalkan-Gipfel im albanischen Tirana? Serbiens Präsident Aleksandar Vučić schmollt. Der Grund hat einen Namen: Nenad Rašić. Der wurde vergangene Woche vom kosovarischen Premier Albin Kurti zum neuen Minister für Gemeinden und Rückkehr ernannt.

Zur Erinnerung: Anfang November verließen die serbischen Vertreter kosovarische Institutionen. Aus Protest gegen kosovarische Nummernschilder zogen sich Polizisten ihre Uniformen aus, Richter legten die Roben ab und die Minister der Serbischen Listen traten von ihren Ämtern zurück[1].

Die Hoffnung war wohl eine Regierungskrise, die Kurti zum Rücktritt zwingt. Doch der mit allen Wassern gewaschene Träumer eines Großalbaniens nutzte die Gelegenheit und besetzte den vakanten Ministerposten mit Rašić. Er war bereits früher Minister, kennt sich also im politischen Geschäft aus.

Einen Haken hat das Ganze aber doch. Es fehlt Rašić an demokratischer Legitimation. Nicht einmal ein Prozent der Wählerstimmen hatte dessen liberale »Progressive Demokratische Partei« bei den letzten Wahlen bekommen.

»Kurtis Puppe« wird Rašić deswegen aus Belgrad gescholten. Ähnlich hart fielen die Reaktionen zu seiner offiziellen Beraterin Rada Trajković aus. Beide mögen mit ihrer an westliche Menschenrechtsdiskurse angelehnten Politik vielleicht keine Mehrheiten hinter sich haben. Ihre Kritik an der Politik Belgrads im Kosovo, bei der vorrangig die Kosovoserben im Norden der Provinz Beachtung finden, scheint aber einen wunden Punkt zu treffen.

Und so griff Vučić auch Kurti direkt an. Dieser sei »terroristischer Abschaum«. Die EU bekam auch ihr Fett ab. Weil Brüssel Kurtis undemokratisches Vorgehen nicht angemessen verurteilt habe, bleibe er dem Gipfel fern. Am Montag änderte Vučić wie so oft seine Meinung: Er komme nach Tirana, um Schaden von Serbien fernzuhalten.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165834.serbien-kosovo-konfrontation-in-dauerschleife.html?sstr=Zschächner