Ein Geschenk an Putin

Lettlands Medienaufsichtsbehörde schaltet den kremlkritischen russischsprachigen Sender Doschd im Fernsehen ab. Die Journalist*innen würden die nationale Sicherheit und die öffentliche Ordnung gefährden, begründet Riga den Schritt. Es ist ein absurder Vorwurf. Ja, der Sender hat Fehler gemacht und wurde dafür zurecht verwarnt. Fehler passieren, wenn man live sendet und der Sender arbeitet diese auf.

Riga sieht sich in einem Krieg gegen Russland und alles Russische. Das mag angesichts des Kriegs in der Ukraine verständlich wirken. Lettland verkennt aber, dass Doschd kein Propaganda-Instrument ist, und greift selbst zu Rhetorik und Methoden, die eher aus der Sowjetunion oder Putins Russland stammen. Doschd wird weitermachen, das ist die gute Nachricht. Denn das Zielpublikum sitzt in Russland und informiert sich über Youtube. Und die Journalist*innen wissen, wie man mit staatlichen Repressionen umgeht. Riga hingegen hat mit dem Verbot dem Kreml ein großes Geschenk bereitet, der nun ausschlachten kann, wie »unfrei« der Westen ist. Und es wurde ein fatales Signal an oppositionelle Russ*innen gesendet, für die Lettland kein sicheres Land mehr für ihre Arbeit ist.