nd-aktuell.de / 22.01.2023 / Kommentare / Seite 1

Grüner wird’s nicht

Ein Umfragehoch macht noch keine Regierende Bürgermeisterin

Rainer Rutz

Ist man gewillt, sich allein auf Umfragen zu konzentrieren, könnte es kaum besser laufen für die Berliner Grünen und ihre Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, Bettina Jarasch. Bei 21 Prozent sehen Demoskopen aktuell die Partei, drei Punkte vor der SPD, ganze zehn vor der Linken. Für eine Fortsetzung des jetzigen Regierungsbündnisses würde das reichen, was auch das erklärte Ziel der Grünen ist, freilich unter einer neuen Senatschefin Jarasch[1]. Und an diesem Punkt wird es schwierig.

Nicht, weil Jarasch ungeeignet wäre für das Amt. Nach allem, was man hört, könnten auch viele in der Linksfraktion gut mit einer Grünen im Roten Rathaus leben. Als Problembär dürfte sich vielmehr die SPD erweisen, die seit über 20 Jahren an der Spitze des Senats steht. Führende SPD-Politiker machen kein Geheimnis daraus, dass sie von den Grünen-Senatorinnen und -Senatoren hochgradig genervt sind und ihnen die Vorstellung einer Regierenden Bettina Jarasch ein Graus ist.

Auffällig ist bei alldem, dass sich die SPD mit Aussagen zu etwaigen Koalitionen nach der Wahl zurückhält[2]. Zwar griff man zuletzt die in Umfragen mit 23 Prozent vorn liegende CDU für die von ihr losgetretene Vornamensdebatte scharf an. Auch können die beiden aus Spandau stammenden Landeschefs von SPD und CDU, Raed Saleh und Kai Wegner, nur bedingt gut miteinander, um es vorsichtig zu formulieren. Ein Argument gegen ein späteres Zusammengehen einer möglicherweise nur drittplatzierten SPD mit einem möglichen Wahlsieger CDU ist das noch lange nicht. Motto: Besser »unter« der CDU als »unter« den Grünen in die zweite Reihe rücken.

So absurd es klingt: Eigentlich müssten die Grünen und alle, die einen Senatschef der CDU verhindern wollen, darauf hoffen, dass die SPD am Ende des Wahlabends vor der Ökopartei liegt. »Umfragen sind Umfragen, das Ergebnis werden wir am 12. Februar sehen«, sagt SPD-Frontfrau Franziska Giffey. Dem Kalenderspruchhaften zum Trotz: Damit hat sie in dem Fall sogar mal recht.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170343.berlin-wahl-ein-bisschen-realo-utopie-darf-sein.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170165.wahlkampf-in-berlin-die-mutmacher.html