nd-aktuell.de / 11.04.2023 / Kommentare / Seite 1

Israel: Hardliner Joav Galant ist zurück

Joav Galant ist als Verteidigungsminister Israels zurück

Oliver Eberhardt

Noch vor kurzem war er ein kaltgestellter Verteidigungsminister in einer rechtsradikalen Regierung. Dann kritisierte Joav Galant Regierungschef Benjamin Netanjahu wegen der geplanten Justizreform, wurde gefeuert und Massenproteste[1] folgten. Jetzt ist der 64-jährige Generalmajor der Reserve zurück, als vermeintlich strahlender Sieger, der in der Öffentlichkeit und bei den Mitgliedern des konservativen Likud als Nachfolger Netanjahus gehandelt wird. Galant werde als Verteidigungsminister zurückkehren, gab der Premierminister am Sonntagabend bekannt, und teilte gleichzeitig mit, dass er an der auf Eis liegenden Justizreform festhält.

Zuvor hatte es Raketenbeschuss aus Syrien, dem Libanon[2] und dem Gazastreifen, zwei Anschläge und mehrere israelische Luftangriffe auf Syrien und Gaza gegeben. Gleichzeitig wurden bis zu 10 000 Soldat*innen zum Schutz eines Siedler-Marsches zu einer ungenehmigten Siedlung im israelisch besetzten Westjordanland eingesetzt. Wer beim Militär das Sagen hat, war indes unklar. Denn Netanjahu hatte Galant zwar in einer öffentlichen Stellungnahme die Entlassung mitgeteilt, doch die offizielle Benachrichtigung wurde nie zugestellt.

Galant gilt als militärischer Hardliner, der für eine militärische Großoffensive gegen die Hamas im Gazastreifen eintritt und 2017 die Ermordung des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad forderte. Er hat aber auch den Ruf, parteiübergreifend Kompromisse schließen zu können. Allerdings ist bis heute ungeklärt, wie ein Karrieresoldat ein sehr opulentes Anwesen kaufen konnte. Seine Ernennung zum Generalstabschef scheiterte 2011 an dieser offenen Frage. Galant ging stattdessen in die Politik. 2019 wechselte er zum Likud. Mit seiner Kritik an Netanjahu hat er sich dort viele Unterstützer*innen gesichert, die es bislang nicht wagen, selbst aus der Deckung zu treten. Dass Netanjahu Galant nun zurückholen muss, ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sein Einfluss bröckelt.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172000.israel-risse-in-benjamin-netanjahus-regierung.html?sstr=massenproteste|israel
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172330.gewalt-im-nahen-osten-eskalation-an-mehreren-fronten.html?sstr=eberhardt