nd-aktuell.de / 27.04.2023 / Politik / Seite 1

Geheimnisklauberei

Matthias Monroy über das angebliche Abhören unter Freunden

Matthias Monroy

Ein Dokument der »Pentagon-Leaks«[1] vermeldet ein Treffen hochrangiger deutscher Militärs mit einer Delegation aus China. Ob die enthaltenen Informationen zwingend auf US-Abhörmaßnahmen und damit Spionage zurückgehen, kann aber bezweifelt werden. Denn wie »Kontraste« und »Zeit« selbst schreiben, wurde die US-Seite sogar von der Bundesregierung über Inhalte des Treffens unterrichtet. Außerdem klingt die Geheimnotiz sehr wie öffentliche Verlautbarungen, wie sie zuletzt nach der China-Reise der Außenministerin zu hören waren. Geheim ist an dem Dokument also eigentlich nichts.

Vielleicht basieren die Medienberichte auch auf einem Missverständnis. Über dem Papier steht das Kürzel »TS« für die Geheimhaltungsstufe »Top Secret«, außerdem »SI« für »Signal Intelligence«, zu deutsch: Fernmeldeaufklärung. Das meint das Abhören jeder elektromagnetischen Strahlung. Jedoch taucht die Abkürzung etwa in Leaks von Edward Snowden auf, die nicht aus der Fernmeldeaufklärung stammen, mitunter sind auch bilaterale Verträge damit überschrieben.

Der Schluss, dass die Bundesregierung »abgehört« wurde, ist daher naheliegend, aber in diesem Fall vorschnell.

Links:

  1. https://images.tagesschau.de/image/6140dc8c-f260-41c9-a4b9-2e8db371315d/AAABh75HYy4/AAABg8tMHqw/16x9-384/spionage-usa-deutschand-100.webp