nd-aktuell.de / 14.05.2023 / Kommentare / Seite 1

Berliner Linke: Chance auf ein Comeback

Eine Rückkehr der Berliner Linken in den Senat ist 2026 durchaus möglich

Andreas Fritsche

Anderswo in der Stadt wird hinter vorgehaltener Hand schon der Zeitplan für die Spaltung der Linkspartei weitergegeben. Demnach soll der Bruch im Oktober in der Bundestagsfraktion vollzogen werden, und im Februar soll sich die neue Wagenknecht-Partei gründen. Ob es aber wirklich so kommen wird, steht in den Sternen.

Auf dem Parteitag der Berliner Linken jedenfalls sah es am Wochenende nicht danach aus. Zwar wurden dort die großen bundes- und weltpolitischen Streitpunkte wiederholt angesprochen, an denen die Bundespartei zu zerreißen droht. Harmonie und Geschlossenheit sehen anders aus. Aber von einem unbedingten und unabänderlichen Willen, die Spaltung zu provozieren, kann auch nicht die Rede sein. Über weite Strecken wurde beim Landesparteitag sachlich und engagiert über landespolitische Themen diskutiert, bei denen große Einigkeit herrscht, was beispielsweise die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände[1] betrifft.

Die Genossen machten sich gegenseitig Mut, aus dem Tal herauszukommen und bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2026 wieder besser abzuschneiden, vielleicht sogar erneut Regierungsverantwortung zu übernehmen. So undenkbar ist das gar nicht. Die Voraussetzungen dafür sind günstiger als 2011, als die Berliner Linke nach zehn Jahren Rot-Rot in der Opposition gelandet war. Damals hatten sich die Sozialisten mit einer Kahlschlags- und Privatisierungspolitik unmöglich gemacht, konnten sich aber trotzdem in nur fünf Jahren erholen und ein Comeback hinlegen. In der nun aufgelösten rot-grün-roten Koalition verkauften die Sozialisten keine Wohnungen – und sie verkauften sich wesentlich besser als einst. Trotzdem wird es alles andere als ein Spaziergang, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Die jetzt fast komplett erneuerte Landesspitze kann aber frisch und unbelastet ans Werk gehen[2]. Die Aufbruchstimmung wirkte echt.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172162.berliner-museum-des-kapitalismus-ausstellung-zu-enteignung-vom-boesen-wort.html?
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1173223.linke-berlins-linke-waehlt-neuen-landesvorstand.html?