Iran und USA: Wichtiger Schritt der Deeskalation
Der neue Deal zwischen den USA und dem Iran über einen Gefangenenaustausch und Hilfszahlungen ist ein Schritt in die richtige Richtung
Die USA und der Iran haben offenbar eine Übereinkunft getroffen, die einen Gefangenenaustausch sowie die Freigabe von rund sechs Milliarden Dollar auf gesperrten iranischen Auslandskonten für humanitäre Zwecke vorsieht – ein Schritt der Deeskalation zwischen zwei Staaten, die noch vor wenigen Jahren kurz vor einem Krieg standen. Der Iran ist für Neokonservative in Washington ein rotes Tuch, Donald Trump kündigte 2018 das Atomabkommen und befahl den Anschlag auf General Qasem Soleimani im Januar 2020. Noch nach der verlorenen Präsidentschaftswahl 2020 erkundigte er sich nach Optionen für einen Angriff.
Diese konfrontative Haltung und die seit Jahrzehnten geltenden breiten Wirtschaftssanktionen, haben das Regime in Teheran nur gestärkt. Dass die Biden-Regierung nun an die erfolgreiche Entspannungspolitik von Barack Obama anknüpft, ist ein überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Er kann entscheidend zur gesellschaftlichen Öffnung, zu politischem Wandel und zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage beitragen. Das kommt nicht von alleine. Doch der Druck der Zivilgesellschaft ist das geeignete Mittel, um sie zu erzwingen.