nd-aktuell.de / 26.10.2023 / Politik / Seite 1

Fundamental konsensfähig

Der Außenseiterkandidat Mike Johnson ist neuer US-Parlamentssprecher. Johnson ist ein konservativer Hardliner – allerdings von der leisen Sorte.

Julian Hitschler

Er hatte Erfolg, wo viele andere scheiterten: Mike Johnson ist neuer Sprecher des US-Repräsentantenhauses. Am Mittwoch konnte sich die Republikaner-Fraktion nach langem Ringen auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Die Wahl von Johnson ist eine Überraschung – seinen Namen hatte vor wenigen Tagen kaum jemand im politischen Washington auf dem Zettel.

Johnson gehört unter den Republikanern zu den Radikalen, aber nicht zu den Lautsprechern. Der 51-jährige war bislang kein häufiger Talkshowgast, sein Gesicht findet sich selten in den sozialen Medien. Trotzdem bezweifelte auch Johnson den Ausgang der Präsidentschaftswahlen von 2020. Ob aus Überzeugung oder aus Kalkül, wollte er sich in dieser Frage nicht mit der Basis in seinem Wahlkreis im Nordwesten Louisianas überwerfen. Dieser ist so konservativ, dass die Demokraten bei den letzten Wahlen noch nicht einmal einen Gegenkandidaten aufstellten.

Doch es bestehen kaum Zweifel daran, dass der strenggläubige Evangelikale Johnson ideologisch hochmotiviert ist. So unterstützte Johnson als Anwalt einen kreationistischen Themenpark, in welchem Kindern lernen können, die Erde sei nur wenige tausend Jahre alt. Ins Parlament von Louisiana brachte Johnson ein Gesetz ein, das Firmen erlaubt hätte, Mitarbeiterinnen und Kunden wegen ihrer sexuellen Orientierung zu diskriminieren. Auch gehört Johnson dem »Republican Study Committee« an, einer Gruppe von Abgeordneten, die sich für Sozialabbau einsetzt. Zu erwähnen, dass Johnson Klimaleugner ist, erübrigt sich eigentlich. Sein Erfolgsrezept im parteiinternen Ringen um den Sprecherposten war vielleicht, dass er in nahezu allen Fragen republikanische Maximalpositionen vertritt, medial aber eher zurückhaltend agiert. Für Präsident Joe Biden wird die Zusammenarbeit mit Johnson wohl kaum einfacher werden als mit dessen Vorgänger Kevin McCarthy.