Dava-Partei: Erdoğans Handlanger in Europa

Eigentlich ist es folgerichtig, dass Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nun versuchen, mit einer eigenen Partei[1] in Deutschland Fuß zu fassen. Noch folgerichtiger ist es, dass sie zuerst bei den Europawahlen antreten. Ohne Fünf-Prozent-Hürde verspricht man sich, hier besonders leicht an ein Mandat zu kommen.

Die neue Dava-Partei setzt auf das Thema Islamfeindlichkeit. Sie erklärt Muslim*innen in Deutschland zur entrechteten Minderheit. Damit könnte sie bei einigen Wähler*innen Erfolg haben. Rassismus gehört für Muslim*innen in Deutschland zum Alltag, von den meisten etablierten Parteien erleben sie nur antirassistische Lippenbekenntnisse. Dava ist trotzdem keine gute Wahl. Erdoğans Handlanger[2] sind rassistisch gegenüber Alevit*innen, Kurd*innen und Armenier*innen. Ihr Gesellschaftsbild ist zutiefst reaktionär[3]. Sollte Dava erfolgreich sein, ist das kein Zeichen gegen Islamfeindlichkeit, sondern nur ein weiteres Symptom des gesellschaftlichen Rechtsrucks.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179800.islamismus-dava-fuer-erdoğan-nach-bruessel.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178285.ankunftszentrum-gewalt-gegen-kurden-gefluechtete-ueber-angriff-in-tegel-unterkunft.html
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177564.islamismus-ditib-muss-sich-von-der-religionsbehoerde-diyanet-trennen.html