Europa auf links gedreht

Berlin. In vier Monaten sind die Wahlen zum Europäischen Parlament[1]. Anlass für nd.DerTag/nd.DieWoche, gemeinsam mit der Linken Medienakademie und dem Münzenberg-Forum, die sich der politischen Bildung verschrieben haben, eine Veranstaltungsreihe aus der Taufe zu heben, die linke Positionen im Wahlkampf beleuchtet.

Zum Auftakt diskutierten am vergangenen Freitag in der von der Journalistin Amina Aziz moderierten Runde Cornelia Hildebrandt von der linken »Denkfabrik« Transform!Europe, der flüchtlingspolitischer Sprecher von Pro Asyl, Tareq Alaows, und die Linke-Kandidatin für die EU-Wahl, Ines Schwerdtner, insbesondere über den Kampf gegen den Rechtstrend in Europa. Denn, so brachte es Hildebrandt auf den Punkt: »Die Rechten greifen in Europa nach der Macht.«

Die Antworten, die linke und andere progressive Kräfte darauf geben, sind vielfältig, wie die Diskussion zeigte. Ines Schwerdtner mahnte, die notwendige ökologische Transformation der Wirtschaft mit sozialen Aspekten und der Schaffung »guter Jobs« zu verknüpfen, um es den Rechten nicht zu ermöglichen, die Ängste der Menschen in dieser Umbruchsituation für ihre Zwecke auszunutzen. Tareq Alaows meinte, bei der Asylpolitik müsse sich die EU auf ihre Gründungsidee als »Projekt der Solidarität« rückbesinnen.

Das wirksamste Instrument gegen den Angriff der Rechten in Europa sei jedoch eine starke Linke, sowohl in den einzelnen Ländern als auch europäisch aufgestellt, betonten Schwerdtner und Hildebrandt. Da gäbe es allerdings noch einiges zu tun, wie auch die Transform!-Wissenschaftlerin konstatierte: »Im Moment liegt die Dynamik noch bei rechts.«

Mehr zu der Veranstaltungsreihe und kommende Termine auf www.nd-aktuell.de/europa-solidarisch[2]

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/thema/europawahl
2. https://www.nd-aktuell.de/termine/90475.html