Partnerschaft mit China ist möglich
Martin Ling über die China-Reise von Kanzler Olaf Scholz
Gegen China geht nichts, es geht nur mit China. Das gilt für die Bekämpfung des Klimawandels, einen Schuldenerlass für den Globalen Süden[1] genauso wie für die Beilegung des Ukraine-Krieges oder des Taiwan-Konflikts. Der Besuch des deutschen Kanzlers Olaf Scholz in China mit seinem beträchtlichen Reisetross aus Minister*innen und Unternehmensbossen ist immerhin ein Zeichen der Bereitschaft zur Kooperation. Dass es bei der Sicht auf den Ukraine-Krieg [2]keine erkennbare Annäherung gab, war zu erwarten. Der kleinste gemeinsame Nenner, dass keine Atomwaffen eingesetzt werden dürften, ist die Wiederholung vom Antrittsbesuch des Kanzlers im November 2022.
Etwas Konkretes im Rückreisegepäck hat die Umweltministerin Steffi Lemke. Sie konnte sich mit ihrem chinesischen Amtskollegen auf einen Aktionsplan zur »Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz« verständigen. Dort ist das beiderseitige Interesse erkennbar, die Wirtschaft auf eine nachhaltigere Grundlage zu stellen. Derzeit ist sie es weder da noch hier und die Zeit drängt – ganz unbenommen von der Frage, ob ein grüner Staatskapitalismus oder grüner Kapitalismus darauf die Antwort ist, wie es Peking und Berlin vorgeben.
2023 hatte die Bundesregierung erstmals eine umfassende China-Strategie beschlossen. China wird darin als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale definiert. Das Zauberwort darin ist De-Risking (Risikominimierung). Damit soll die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verringert werden. Nicht noch einmal ohne Masken aus China wie zu Beginn der Corona-Pandemie oder gar Gas dastehen wie nach Start des Ukraine-Krieges, wenn aus einem Partner wie Russland ein Gegner wird. Sicher ist, es muss mit China soviel Partnerschaft wie möglich gesucht werden, um die globalen Probleme anzugehen. Die Alternative mag man sich nicht ausmalen.
Links:
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181349.schuldenreport-schuldenreport-die-offenen-adern-des-suedens.html
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172444.aussenministerin-baerbock-in-china-friedlicher-austausch.html