»Gordischer Knoten« in Libanon bleibt

Präsidentenwahl auf November verschoben

  • Karin Leukefeld, Damaskus
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

In einem zweiten Anlauf sollte das libanesische Parlament am heutigen Dienstag einen neuen Präsidenten wählen. Am Montag wurde dies auf den 12. November verschoben. Damit solle den Abgeordneten mehr Zeit gegeben werden, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, hieß es in einer Erklärung des Parlaments.

Eine erste Sitzung war am 25. September gescheitert, weil das erforderliche Quorum von zwei Dritteln nicht erreicht worden war. Auch von der ursprünglich für heute anberaumten Sitzung erwarteten politische Beobachter kein Ergebnis, da es unter den christlichen Parteien, die laut Verfassung den Präsidenten stellen, bisher keine Einigung gibt. Der Verfassungsexperte Ziad Baroud vermutete bereits vor der Verschiebung in einem AFP-Gespräch, dass die Parlamentssitzung auf November verlegt werden könnte. Weil keine Seite stärker sei als die andere, gebe es eine Chance für eine Einigung, so Baroud.

Die christlichen Parteien in Libanon sind tief zerstritten. Phalangisten und die Nationale Partei stehen auf der pro-westlichen Regierungsseite, die Maradapartei und die Freie Patriotische Union stehen auf der Seite der Opposition. Nach vielen vergeblichen Anläufen war es dem maronitischen...


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