Zoff begraben, aber nicht tot

Wochenlang hatte das Thema die Schlagzeilen beherrscht – wenn es nach dem Willen der SPD-Führung geht, ist die Debatte um die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I nun fast beendet. Der Parteitag am Wochenende soll den Schlussstrich ziehen.

Kurt Beck hat sich durchgesetzt. Wie zu erwarten war, hat der Parteivorstand am Montag dem Plan des Vorsitzenden zugestimmt, der die Zahldauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere auf bis zu zwei Jahre verlängern will. Nahezu einhellig, wie zwei Neinstimmen und eine Enthaltung im 45-köpfigen Vorstand zeigt. Und doch ging es nochmal heftig zu in der Debatte, wie Teilnehmer verrieten – Franz Müntefering hat sich nicht kampflos gebeugt. Nach Überzeugung des Bundesarbeitsministers hat die Agenda 2010 den Rückgang der Arbeitslosigkeit wesentlich mitverursacht, und die Verlängerung des ALG I ist eine Abkehr von dieser Agenda. Zugleich geht die SPD auf den Wunsch der Union ein, die Arbeitslosenversicherung auf 3.5 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Einkünfte zu senken. Damit wird der Koalitionspartner versöhnlich gestimmt, wenn die Rechnung aufgeht.

Auch wenn Kurt Beck nach der Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus weiter...