Linke-Politiker Hoff schlägt progressives Bündnis vor

Der Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff hat vorgeschlagen, ein progressives Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aufzubauen. Der Thüringer Kulturminister und Staatskanzleichef schreibt in einem auf seiner Webseite veröffentlichten Text, Parteien wie die SPD, die Grünen, Die Linke[1], Volt, die Tierschutzpartei, die Überbleibsel der Piratenpartei, Gewerkschaften und zahlreiche zivilgesellschaftliche Bewegungen teilten bei allen Unterschieden grundlegende Werte und Ziele wie soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz, Menschenrechte, faire Arbeitsbedingungen, digitale Freiheitsrechte und eine starke Demokratie. Diese Gemeinsamkeiten und nicht das Trennende sollten in den Vordergrund gestellt werden.

Zwar gebe es in Deutschland – anders als etwa in Frankreich – rechtliche und verfassungsmäßige Bedingungen, die die Bildung von Wahlbündnissen oder gemeinsamen Listen zwischen Parteien einschränken oder erschweren. Listenverbindungen mehrerer Parteien sind wahlrechtlich ausgeschlossen. Allerdings könnten progressive Parteien ihre Wahlkämpfe und politischen Aktionen koordinieren und und in bestimmten Wahlkreisen strategisch zusammenarbeiten, statt gegeneinander anzutreten. Dies bezieht Hoff vor allem auf den Kampf um Direktmandate. Ebenso könnten Gewerkschaften und Bewegungen ihre Kampagnen mit den politischen Zielen des Bündnisses in Einklang bringen.

Eine gemeinsame Wahlplattform würde trotz getrennter Wahlantritte deutlich machen, »dass uns und was uns als Progressive eint«, so Hoff. Es würde die Kernanliegen aller beteiligten Parteien, Gewerkschaften und Bewegungen deutlich machen und die Vielfalt der progressiven Kräfte widerspiegeln.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184585.schirdewan-und-wissler-rueckzug-der-linken-parteispitze-konsequenz-eines-scheiterns.html?sstr=Hübner