Skandal um BFE-Einheit in Dresden

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen acht Polizisten einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Bereitschaftspolizei wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt und Nötigung. Sie sollen Straftaten »zum Nachteil von Polizisten der eigenen Einheit« begangen haben, berichtete die Behörde[1] am Freitagnachmittag. Mit den Ermittlungen ist demnach das Landeskriminalamt Sachsen beauftragt.

Das sächsische Onlineportal »Tag24« will erfahren haben, dass sich die Vorwürfe auf brutale Aufnahmerituale beziehen. Dabei sei mit dem sogenannten »Vizeschlagen« an eine Praxis aus der Zeit der DDR-Armee angeknüpft worden. Neuen Mitgliedern der BFE soll demnach ein mit Feuerzeugbenzin entzündeter Stahlhelm aufgesetzt worden sein, bevor ältere die Flammen mit Spaten ausschlugen. In mindestens einem Fall soll ein junger Polizist deshalb dienstunfähig gewesen sein. Den Ermittlungen soll eine Razzia am vergangenen Dienstag vorausgegangen sein. Dabei seien auf Mobiltelefonen von BFE-Beamten Bild- und Videomaterial des Rituals entdeckt worden.

Die »Bild«-Zeitung berichtet von weiteren Vorgängen: Habe etwa einer der Neuankömmlinge die Tür am Polizeifahrzeug nicht geschlossen, hätten die Kollegen dessen Gepäck »zur Strafe« auf der Straße verteilt. Kehrte die Einheit mit mehreren Fahrzeugen von einem Einsatz zurück, habe der letzte Fahrer – sofern Neuankömmling – einen Kuchen backen müssen.

In Disziplinarverfahren wird gegen insgesamt die acht BFEler wegen Verstößen gegen die »Dienstpflicht, sich mit vollem persönlichen Einsatz seinem Beruf zu widmen«, ermittelt. Weitere acht Beamte könnten gegen die »Pflicht zu einem achtungs- und vertrauenswürdigen Verhalten« verstoßen haben, auch gegen sie wurden disziplinarische Maßnahmen eingeleitet.

In der Mitteilung des sächsischen Mediendienstes wird auch der Polizeipräsident Peter Langer zitiert: »Als ich von den Geschehnissen erfahren habe, war ich fassungslos«, heißt es darin. »Alle betroffenen Kollegen« seien bis Ende des Jahres nach Hause geschickt worden. Für den Fall, dass sich die Vorwürfe bestätigen, kündigt Langer eine »Neustrukturierung« der BFE-Einheit an.

Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten der Bereitschaftspolizei Sachsen verteilen sich auf Standorte in Dresden, Leipzig und Chemnitz. Eine BFE besteht nach Angaben der Behörde aus 40 Polizisten. Zu ihren Aufgaben gehört das Vorgehen an »Brennpunkten unfriedlichen Geschehens«. Länderübergreifend sollen sie »gewalttätige Störer« beweiskräftig festnehmen.

Links:

1. https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1082895