Streubomben-Verbot im Visier

Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann gestern die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen.

Bereits vor Konferenzbeginn leitete Johannes Landman aus den Niederlanden einen ersten Erfahrungsaustausch zum jüngsten Protokoll V, das vor einem Jahr in Kraft getreten ist. Es verpflichtet ehemalige Konfliktteilnehmer, die Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen wie nicht explodierten Granaten, Streumunition, Bomben und Blindgängern zu räumen. Gerade sie töten oder verletzen noch lange, nachdem die Kämpfe beendet sind, unschuldige Menschen. UN-Angaben zufolge müssen weltweit über 400 000 Opfer dieses lebensgefährlichen Kriegserbes medizinisch versorgt und humanitär betreut werden. Nach der ersten Zwischenbilanz bei der Vertragserfüllung vereinbarten die bisher 35 Mitglieder zusätzliche Verfahren zur regelmäßigen Berichterstattung und die Einrichtung einer Datenbank. Sie versprachen, sich gegenseitig umfassender zu informieren und zu unterstützen.

In den nächsten Tagen geht es nun um die übrigen Teilprotokolle, so um di...