Bei jedem Schuss klingeln die Kassen

Deutschland ist bekanntlich Exportweltmeister. Einen kleinen, doch politisch nicht unbedeutenden und dazu auch noch lebensbedrohlichen Beitrag zum Titelgewinn leisten Rüstungsindustrie und Bundeswehr.

Amnesty International hat sich geregt, der Friedensratschlag ebenfalls. Der friedens- und menschenrechtspolitische »Rest« des Landes hat offenbar nicht einmal bemerkt, dass die Liste des 2006er Rüstungsexportes in der vergangenen Woche auf der Web-Site des Wirtschaftsministeriums aufgetaucht ist. So wenig Interesse – warum? Weil der reale Kriegswaffenexport »nur« 1,37 Milliarden Euro betrug und man 250 Millionen Euro unter dem Wert des Vorjahres blieb? Das kann als Wahrnehmungsabstinenzbegründung kaum herhalten. Denn nach wie vor beliefert Deutschland jeden potenten Abnehmer. Abgesehen von einigen, die definitiv auf der UN-Embargoliste stehen.

2006 wurden insgesamt 13 610 Einzelanträge gestellt. Die Bundesregierung genehmigte in diesem zeitraum Rüstungsexporte im Wert von 4,189 Milliarden Euro. Rund 72 Prozent davon entfallen »auf EU-, NATO- oder NATO-gleichgestellte Länder«. Die Verkaufsliste wird angeführt von der Position USA....