In einem letzten, heldenhaften Akt zur Verteidigung queerer Rechte packt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den ganz großen Hammer aus. Natürlich ergreift sie keine rechtlichen Schritte oder anderweitigen Sanktionen gegen das Orbán-Regime, das mit dem Verbot der Budapest Pride[1] weiter systematisch Menschenrechte aushöhlt – das ginge nun wirklich zu weit. Nein, von der Leyen, die wohl mächtigste Frau der EU, postet ein Video in den sozialen Medien[2], in dem sie Ungarn dazu auffordert, die Pride-Parade stattfinden zu lassen, und dazu den Satz: »An die LGBTIQ+ Community in Ungarn und darüber hinaus: Ich werde immer eure Verbündete sein«. Unglaublich! Welch ein Mut!
Seit Jahren dreht die ungarische Regierung die Rechte queerer Menschen[3] zurück. Mit dem Gesetz zum Verbot von Pride-Paraden und der Massenüberwachung des öffentlichen Raums verstößt sie offensichtlich gegen EU-Recht sowie die europäische Grundrechtecharta[4].
Absolut richtig also, dass von der Leyen nun hart durchgreift und endlich Taten sprechen lässt. Ärgerlich nur, dass Orbán prompt zurückschlägt und die EU-Präsidentin dazu auffordert, sich nicht in nationale Angelegenheiten einzumischen. Tja. Da kann man nichts machen. Die Machtverhältnisse sind nun einmal so, wie sie sind.
Obwohl, eine Idee hätte ich da noch: Von der Leyen sollte ihr Video mit einem epischen Soundtrack untermalen, am besten von einem ungarischen Komponisten. Das lässt Orbán verstummen, ganz sicher! Ich suche sofort das passende Werk – für die Rechte queerer Menschen!