Regenbogenflaggen in Abgeordnetenbüros: Klöckner macht den Clown

Man kann so vorgehen wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner[1] und die Regenbogenfahne überall in und um den Bundestag herum verbannen. Mit dem Verbot, diese in Abgeordnetenbüros aufzuhängen[2], kann sie sich immerhin auf geltendes Recht in Form der Hausordnung beziehen – anders als bei den willkürlichen Anordnungen, die Bundestagsverwaltung nicht mehr beim CSD mitlaufen zu lassen und die Regenbogenflagge zu diesem Anlass nicht mehr zu hissen.

Nur: Wer Formalien dazu nutzt, eine eigene Agenda durchzudrücken – und das in einem Amt, das Neutralität gebietet – braucht sich darüber nicht zu beschweren, zu Recht als Kulturkämpferin kritisiert zu werden. Denn mit ihrem einseitigen und engstirnigen Vorgehen gegen das Symbol für Toleranz und Vielfalt macht sich Klöckner wiederholt zur parteipolitischen Akteurin. Das ist falsch und einer Bundestagspräsidentin nicht würdig.

Anstandslos wird es, wenn sich Klöckner als Reaktion auf die Kritik als Opfer stilisiert und behauptet, die von ihr selbst entgleiste Debatte um die Regenbogenfahne hätte »Maß und Mitte« verloren, oder wenn sie nahelegt, der Umgang mit ihr rühre daher, dass sie eben eine Frau sei und noch dazu eine Unionspolitikerin.

Solch ein Verhalten ist im Zirkuszelt wirklich besser aufgehoben als im Bundestag – dort aber bitte nur mit Regenbogenflagge.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190017.bundestag-kloeckner-von-der-lobbykoenigin-zur-bundestagspraesidentin.html
2. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regenbogen-bundestag-100.html