Energiewende und Digitalisierung werden gerade in Ländern mit vielen strukturschwachen Regionen als große Chancen für millirdenschwere Neuansiedlunen angesehen. Doch wie die Batteriefabrik von Northvolt in Schleswig-Holstein vor dem Aus steht, wird es nach dem Rückzug des US-Konzerns Intel aus Magdeburg[1] mit dem neuen Halbleiter-Standort in Sachsen-Anhalt wohl nichts werden. Die rabiate Wirtschaftspolitik von Donald Trump hat zwar auch dazu beigetragen, doch zentraler Grund sind die Probleme bei Intel selbst.
Die Zeiten, in denen bei Computer-Werbetrailern als Dauerfeuer die Botschaft »Intel inside« mit verbreitet wurde, ist lange vorbei. Heute sind andere Halbleiterhersteller führend: TSMC aus Taiwan oder Nvidia aus den USA, wichtigster Ausrüster von KI-Rechenzentren. Bei Intel stehen die Zeichen nicht mehr auf milliardenschwere Expansion mit vielen neuen Produktionsstandorten, sondern auf technische Neuaufstellung und Kostensenkung. Nach massivem Stellenabbau steht nun sogar eine Zerschlagung im Raum.
Es ist ein im akutellen Kapitalismus kaum auflösbarer Widerspruch für Strukturpolitik: Einerseits braucht es für die Entstehung eines regionalen High-Tech-Clusters mit vielen, vielen neuen Jobs einen Kerninvestor, andererseits macht man sich dadurch auf Gedeih und Verderb von einem Großunternehmen mit einer ganz anderen Agenda abhängig. Der kann Subventionen absahnen und die Aufweichung von Umweltstandards diktieren, ohne ihn bleiben Industrieparks aber eine Brache, wie das Beispiel Magdeburg jetzt wieder schmerzhaft deutlich macht. Die Ankündigungen in Sachsen-Anhalt, weiter auf High-Tech-Ansiedlungen zu setzen, sind wohl eher als Pfeifen im Wald denn als ernsthafte Industriestrategie zu verstehen. Auch hierbei wird die Landespolitik um einen Neuanfang nicht herumkommen.