BSW-NRW braucht Führung

Gerade mal ein Jahr ist es her, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht[1] (BSW) seinen Landesverband in Nordrhein-Westfalen[2] gegründet hat. Als gleichberechtigte Doppelspitze wurden der ehemalige Linke-Funktionär Amid Rabieh und der Düsseldorfer Anwalt Jan Ristau gewählt. Ristau, der vorher ein politisch unbeschriebenes Blatt war, hat inzwischen wieder hingeschmissen. Schon im Mai trat er vom Landesvorsitz zurück und teilte mit, dass er sich wieder mehr seinem Beruf und dem Kampf um »Meinungsfreiheit«, die er besonders seit der Corona-Pandemie bedroht sieht, widmen wolle.

Den Kommentar zum Thema lesen Sie hier[3].

Am kommenden Wochenende will das BSW Nordrhein-Westfalen nun einen Nachfolger für Jan Ristau wählen. Um den Ko-Vorsitz bewerben sich zwei relativ prominente BSW-Politiker. Da wäre einmal Thomas Geisel. Er war SPD-Mitglied und von 2014 bis 2020 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Für das Wagenknecht-Bündnis zog der ehemalige Sozialdemokrat im vergangenen Jahr erfolgreich in das Europäische Parlament ein. Kurz nach der für das BSW niederschmetternden Bundestagswahl wurde in mehreren Medien aus E-Mails von Geisel zitiert, in denen er mit seiner Partei hart ins Gericht ging. Unter anderem kritisierte er die dünne Personaldecke des BSW und den Prozess der Mitgliederaufnahme. Er habe den Eindruck, dort sei es oft um »genehme« Mehrheiten für Parteitage gegangen. Geisel forderte eine personelle Neuaufstellung.

Gegen Geisel tritt am kommenden Wochenende der ehemalige Linke-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko an. Er ist derzeit Vorsitzender des BSW in Aachen. In seinem Bewerbungsschreiben erklärt Hunko, dass die Wahlkämpfe für den Bundestag und die Kommunalparlamente in NRW dafür gesorgt hätten, dass der politische Austausch und die inhaltliche Weiterentwicklung gelitten hätten. Das will er ändern. Auch bei der Aufnahme von Neumitgliedern will Hunko für Tempo sorgen. Er verspricht, den Landesvorstand für Kritik zu öffnen und die Vorstandsarbeit transparenter zu machen.

In das Rennen um den Ko-Vorsitz geht Hunko als Favorit. Seine Kandidatur wird vom Jugendverband des BSW genauso unterstützt wie vom Landesgeschäftsführer der Partei Günter Blocks. Geisel hingegen mangelt es an Unterstützung aus dem Bündnis.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194345.martin-rutsch-bsw-in-berlin-ein-tennisspieler-als-schatzmeister.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1193654.kommunalwahl-nrw-bsw-wir-wollen-den-etablierten-parteien-auf-die-finger-hauen.html
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194547.buendnis-sahra-wagenknecht-das-bsw-schmort-in-nrw-im-eigenen-saft.html