Bewegung als Strategie

Der Stellungskrieg: Albtraum jedes Feldherrn. Die feindlichen Lager liegen sich in ihren Schützengräben gegenüber; es geht weder vorwärts noch rückwärts. Nur die Verluste wachsen beständig, Abnutzungserscheinungen werden unübersehbar. Verzweifelt sucht man nach einem Ausweg aus der festgefahrenen Lage.

Dies war die Lage von Sébastien Lecornu. 27 Tage war der Politiker von Macrons Partei Renaissance französischer Ministerpräsident, stellte dann einen Teil seiner Regierung vor – und trat am darauffolgenden Tag wieder zurück. Wie seine beiden Amtsvorgänger hatte Lecornu keine Mehrheit im Parlament. Aber ihm drohte noch zusätzlich ein Teil seiner Truppen zu desertieren. Heftige Kritik kam vom konservativen Innenminister Retailleau, der seine Partei übervorteilt sah.

Nun hat Macron angekündigt, innerhalb der nächsten zwei Tage einen neuen Premierminister zu ernennen, der die lauter werdenden Forderungen nach einer Abdankung des Präsidenten zum Verstummen bringen soll. 73 Prozent der Bevölkerung befürworten inzwischen, quer durch alle politischen Lager, ein Ende des »Macronartismus«.

Gibt es in Frankreich eine Möglichkeit, ohne Neuwahlen eine handlungsfähige Regierung zu bilden? Im Parlament stehen sich drei annähernd gleichstarke Blöcke gegenüber. Es wäre also notwendig, aus mindestens einem der Blöcke Teile herauszubrechen.

Faktisch haben sich die Sozialisten bereits vor einiger Zeit aus dem Linksblock verabschiedet. Sie sind wieder auf dem neoliberalen Kurs von Ex-Präsident François Hollande und versuchen, mit Raphaël Glucksmann einen Präsidentschaftskandidaten für die Zeit nach Macron in Stellung zu bringen. Umgehend haben sie sich bereit erklärt, eine Regierung zu bilden. Es scheint sogar möglich, dass die Kommunisten und die Grünen sie dabei stützen.

Der von France Insoumise gewählte Weg führt über die außerparlamentarische Mobilisierung.

Dass das Unterfangen trotzdem schwierig werden dürfte, zeigt eine aktuelle Nachwahl zur Nationalversammlung. Für den zweiten Wahlgang qualifizierten sich Kandidaten der Sozialisten und des RN von Marine Le Pen. Auf die Frage, was er den Wählern seiner Partei empfehle, antwortete der Konservative Bruno Retailleau kurz und entschieden: »Keine Stimme der Linken!« Ebenso stemmt er sich gegen inhaltliche Zugeständnisse.

Präsident Macron seinerseits scheint entschlossen, bis zum Ende seiner Amtszeit zu bleiben. Er weiß, dass auch Neuwahlen keine Kräfteverschiebung zu seinen Gunsten bewirken würden.

Der Noveau Front Populaire (Neue Volksfront), dessen Bildung bei der letzten Wahl den erwarteten Erfolg der extremen Rechten verhinderte, ist zerfallen. Die Versuche, La France Insoumise (LFI) um Mathilde Panot, Manuel Bompard und Jean-Luc Mélenchon zu isolieren, haben Wirkung gezeigt. Allerdings zeigen aktuelle Meinungsumfragen, dass Mélenchon bei einer Präsidentschaftswahl in der Alterskohorte bis 35 Jahren sowie bei den untersten Einkommensschichten weit in Führung liegen würde und gute Chancen hätte, in die Stichwahl zu kommen.

Der vom LFI gewählte Weg aus dem Schützengraben führt nicht über die Kräfteverhältnisse im Parlament, sondern über die außerparlamentarische Mobilisierung. Sowohl der landesweite Aktionstag »Bloquons tout!« (Blockieren wir alles) am 10. September als auch die folgenden Streiktage aller Gewerkschaftsverbände haben deutlich gemacht, dass das linke Mobilisierungspotential sehr hoch ist. Gelingt es, so das Kalkül des LFI, die Proteste zu verstetigen und den neuen, basisdemokratischen Akteur »Bloquons tout« als eigenständige Bewegung zu etablieren, könnte der Druck so erhöht werden, dass ein Regieren gegen Parlament und außerparlamentarische Bewegung nicht mehr möglich ist.

LFI sieht »Bloquos tout« in der Tradition von Occupy oder der Gelbwesten (»Gilets jaunes«) und begrüßt »eine selbstorganisierte Basisbewegung«, deren Unabhängigkeit LFI nach eigenem Bekunden nicht antasten will. Zugleich hofft LFI, dass sich der Erfolg dieser Bewegung an den Urnen niederschlagen wird.

Dies scheint aktuell leichter möglich als bei den Gilets Jaunes, da die neue Bewegung deutlich linksradikal ausgerichtet ist, den Kampf verschiedener Bewegungen vom Feminismus über den Antirassismus bis zur Ökologie miteinander verbindet und bereits jetzt beginnt, eigenständige lokale Strukturen aufzubauen.

Das Konzept erinnert an die Folgezeit der Revolte von 1968, als trotzkistische Aktivisten und Theoretiker wie Alain Krivine oder Daniel Bensaïd jede Bewegung als potenziell revolutionär ansahen. Allerdings reichen die Wurzeln des Konzepts geschichtlich weiter zurück – nämlich bis zum revolutionären Syndikalismus von Anfang des 20. Jahrhunderts. Der »Mouvementisme«, die »Bewegung als Strategie«, ist also nicht neu.

Neu ist allerdings, dass eine der linken Großorganisationen ihn als Strategie aufgreift. Die Parteistruktur selbst hat dies bisher verhindert. Denn natürlich hat eine Bewegung, erst recht eine »Bewegung der Bewegungen«, Eigeninteressen, die sich der Steuerung durch eine Partei entziehen. Die Zusammenarbeit setzt also gegenseitiges Vertrauen voraus, das wiederum erst in der gemeinsamen Aktion entstehen kann.

Die Zeit dafür ist nach Ansicht des LFI vorhanden. Vor Präsidentschaftsneuwahlen werde sich ohnehin nichts entscheidend ändern. Und danach? Danach sieht man weiter. Mit einem zusätzlichen außerparlamentarischen Akteur an der Seite. Das sind die Regeln des »Mouvementisme«.