»United 4 Gaza«: 16 000 für das Völkerrecht

Rund 16 000 Menschen demonstrierten am Samstag in der Hauptstadt unter dem Motto »United 4 Gaza«. Bundesweit mobilisierte ein Bündnis zur Demonstration, um gegen »zwei Jahre Genozid in Gaza« sowie »77 Jahre Vertreibung, Kolonialismus und Apartheid« in den palästinensischen Gebieten zu protestieren. Unter dem gleichnamigen Motto demonstrierten bereits im Juni 40 000 Menschen in Berlin.

Die Demonstration startete am Brandenburger Tor und zog durch das Regierungsviertel. Ursprünglich sollte der Zug vor dem Roten Rathaus enden. Die Polizei leitete die Strecke jedoch um. Dadurch war der Demonstrationszug kürzer und startete verspätet. Die Demonstrierenden forderten einen Stopp der deutschen Waffenlieferungen an Israel sowie die Einhaltung des Völkerrechts. Außerdem forderten sie, die Palästina-Solidarität zu entkriminalisieren sowie humanitäre Hilfe ungehindert nach Gaza zu lassen.

Trotz der Vereinbarung eines Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas am Freitag haben Redner*innen vor Ort laut Angaben der »Taz« Zweifel am Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung ausgedrückt. So gebe es eine »riesengroße Skepsis, weil man der israelischen Besatzung in der Vergangenheit nicht trauen konnte«, wird der Palästinenser Abed Hassan in der Zeitung zitiert. Demnach gehört er zu den Initiatoren der Veranstaltung.

Ein Video vom Demonstrationsende sorgt derweil für Aufmerksamkeit in den sozialen Medien. Es zeigt, wie ein Mann mit einem Kleinkind auf dem Arm von der Polizei drangsaliert wird. »Ich muss zu meinem Laden, ich habe etwas anderes zu tun«, ruft der Mann, während die Polizei ihn und das Kind wegdrückt und die beiden davon abhält, eine Straße am Rosentaler Platz zu überqueren. »Das ist eine polizeiliche Maßnahme«, rechtfertigt der Polizist sein harsches Vorgehen. Er schubst eine Frau zur Seite, die versucht, sich zwischen den Polizisten und das schreiende Kind zu stellen.

Auf dem Video ist zu erkennen, dass sich der Mann und das Kind weit außerhalb des Demonstrationszugs befinden. Ein anderer Polizist hält den Mann am Arm fest und führt ihn mit dem Kind ab. Nachdem der Mann das Kind an eine Frau überreicht, wird er just von mehreren Beamten in den Schwitzkasten genommen. Einer der Polizisten drückt mit seinem Arm gegen den Hals des Mannes. Der Mann wird von den Beamten auf den Boden geworfen, angeschrien und geschlagen.

Laut Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sind am Samstag 30 Menschen festgenommen worden. Die dpa bezieht sich auf die Angaben der Polizei: Demnach seien unter anderem verfassungswidrige Kennzeichen gezeigt worden. Außerdem habe es Verstöße gegen das Vereinsgesetz und tätliche Angriffe gegeben.